© Anna Gemünd
FDP-Bürgermeisterkandidat will Neubau der Eissporthalle möglich machen
Eissporthalle Unna
Die Diskussionen um die Eissporthalle Unna reißen vor den Kommunalwahlen nicht ab – trotz eines rechtsgültigen Bürgerentscheids. Frank Ellerkmann will einen Neubau der Eishalle ermöglichen.
In der Diskussion um die Zukunft der Eissporthalle Unna hat Frank Ellerkmann, Bürgermeisterkandidat der FDP, einen Neubau ins Spiel gebracht. In sozialen Medien hat er erklärt, einen neuen Bürgerentscheid ins Auge zu fassen, um das möglich zu machen. Aber geht das so einfach?
Die Antwort ist kurz: Nein! Einfach wird das auf keinen Fall. Schließlich gibt es seit dem 26. Mai 2019 einen gültigen Bürgerentscheid. Unnas Bürger haben am Tag der Europawahl mit großer Mehrheit entschieden, dass die Eissporthalle erhalten und saniert werden soll. Ein voller Erfolg für den Verein „Unna braucht Eis“, gekrönt von Werner Kolters Aussage, die Sanierung der Eissporthalle habe nun oberste Priorität.
Ellerkmann will mit Eishalle punkten
Inzwischen ist einige Zeit vergangen, die Sanierung der Eissporthalle stockt, eine Wiedereröffnung ist nicht in Sicht. Und zwischen „Unna braucht Eis“ und der Stadtverwaltung gab es immer wieder Misstöne.
Kolter wird mit den Kommunalwahlen am 13. September 2020 den Bürgermeisterstuhl räumen – und nicht weniger als acht Kandidaten bewerben sich um seine Nachfolge. Einer von ihnen ist Frank Ellerkmann, der von der FDP ins Rennen geschickt wurde.
Die Zukunft der Eissporthalle ist ein Thema, mit dem Ellerkmann punkten will. So lud er die sportpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Britta Dassler, und das Bundestagsmitglied Carlo Cronenberg nach Unna ein, sich vor Ort ein Bild von der Eishalle zu machen.
Weil mir die Eishalle weiterhin sehr am Herzen liegt und es auch in meinem Interesse ist, dass wir alle bald wieder Eislaufen können, durfte ich namhaften Besuch aus dem Bundestag in unserer schönen Stadt begrüßen. pic.twitter.com/4joZfKIMtF
— Frank Ellerkmann (@FEllerkmann) June 26, 2020
„Aus unserer Besichtigung und den daraus resultierenden Gesprächen, hat sich u.a. die Idee entwickelt einen neuen Bürgerentscheid auf die Beine zu stellen, der einen Neubau der Halle ermöglicht, welche dann auch für eine Mehrfachnutzung ausgelegt ist und vor allem Kosten spart“, erklärte Ellerkmann danach in sozialen Medien.
Einzige Chance Ratsbürgerentscheid
Aus Paragraf 26 der Gemeindeordnung NRW geht allerdings hervor, dass ein neuer Bürgerentscheid zum selben Thema binnen zwei Jahren nicht möglich ist. Ohnehin müsste Ellerkmann dann zunächst die erforderlichen Unterschriften sammeln – sechs Prozent der Wahlberechtigten bei Kommunalwahlen müssten ihn formal unterstützen.
Vor Ablauf der Zwei-Jahres-Frist ist eine Änderung nur durch einen Ratsbürgerentscheid möglich. Die FDP könnte einen entsprechenden Antrag stellen und müsste im Rat dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit finden. Dann wären die Bürger wieder aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben.