© Marcel Drawe
So kommt Unnas Stadtrat aus der Corona-Pause
Politik
Zwei Monate lang sind politische Entscheidung in Unna liegen geblieben. Am Donnerstag nun gibt es die erste Ratssitzung nach der Corona-Pause. Von Normalität zu sprechen, wäre verfrüht.
Abstand halten, auf Hygiene achten, keine unnötigen Risiken für sich und andere herbeiführen - diese Gebote gelten auch für die erste Stadtratssitzung in Unna nach der Corona-Pause. Die Umsetzung dieser Regeln wird vieles anders machen als gewohnt, für Ratsmitglieder, Verwaltungsleute und interessierte Bürger gleichermaßen.
Das Beständigste bei der Aufnahme des Sitzungsbetriebes ist der Termin: 17 Uhr am Donnerstag, das kennen alle, die sich für Politik interessieren oder sie betreiben. Doch der Weg führt sie am 14. Mai nicht ins Rathaus, sondern in die Stadthalle. Der große Bühnen- und Veranstaltungssaal der Erich-Göpfert-Halle ist vorerst die Tagungsstätte für Unnas oberstes Entscheidungsgremium. Der Raum ist größer als der Ratssaal, bietet mehr Platz, um auf Abstand zueinander zu gehen.
Außer Ratsmitgliedern und Mitarbeitern der Stadtverwaltung werden auch Bürger Zutritt der Ratssitzung haben. Öffentlichkeit ist ein Grundkriterium der Demokratie. 52 Besucherinnen und Besucher finden Einlass. An ihren Plätzen dürfen sie sogar die Masken abnehmen, weil der Abstand der ausgewiesenen Sitze zueinander groß genug ist. Ansonsten gelten beim Betreten und Verlassen der Stadthalle Schutzmaskenpflicht und 1,50 Meter Mindestabstand zu anderen Menschen.
Am Eingang werden die Personalien festgehalten
Am Haupteingang zur Stadthalle werden die Besuchergruppen geteilt. Ein Zugang führt Besucher zu ihren Plätzen, ein anderer Ratsmitglieder und Fraktionsgeschäftsführer, Verwaltungskräfte und Medienvertreter. Wer die Halle betritt, muss sich mit seinem Namen, seiner Anschrift und seiner Telefonnummer registrieren, zudem werden Uhrzeit des Betretens und des Verlassens der Halle erfasst. Auf Verlangen der Ordner ist ein Ausweis vorzuzeigen.
Laut Stadt werden die Daten nach einem Monat wieder gelöscht. Sie dienen dem Nachvollziehen von Infektionsketten für den Fall, dass bei einem der Anwesenden nach der Sitzung die Krankheit Covid-19 auftreten sollte.
Ratsmitglieder und Gäste, die Krankheitssymptome an sich spüren oder erst kürzlich aus einem Coronavirus-Risikogebiet zurückgekehrt sind, werden dringend gebeten, auf einen Besuch der Sitzung zu verzichten. Einlass für Bürger ist ab 16 Uhr, während die Mitglieder der Gremien bereits ab 15.30 Uhr zu den Vorbesprechungen in den Fraktionen eintreffen. Am Haupteingang, an den Eingängen zu den jeweiligen Sitzbereichen und in den Toilettenräumen stehen Spender mit Desinfektionsmittel zur Verfügung.
Die erste Ratssitzung nach der Corona-Pause könnte durchaus dauern. Zwar hatte das Rathaus angekündigt, Themen nach Dringlichkeit zu sortieren und auf „Aufreger“, die besonders viele Bürger zur Sitzung locken, möglichst zu verzichten, doch allein durch die lange Zeit ohne politische Beratungen ist der Berg an Unerledigtem doch recht hoch geworden.
Drei Dutzend Einzelpunkte hat der öffentliche Teil der Tagesordnung derzeit. Unter anderem geht es um die Situation der Eishalle, Genehmigungen für weitere Sonnenstromparks und den Ausstieg aus dem Logistikzentrum Ruhr-Ost. Etliche Fraktions- und Bürgeranträge werden zudem erstmals aufgerufen.
In den vergangenen Wochen war die Stadt nur noch über Dringlichkeitsverfahren in der Lage, Entscheidungen zu treffen. Die Gebührenbefreiung für die geschlossenen Kindergärten etwa zeichnete der Bürgermeister zusammen mit einem Ratsmitglied ab. Nun muss der Stadtrat dies bestätigen.
Verwurzelt und gewachsen in der Hellwegbörde. Ab 1976 Kindheit am Hellweg in Rünthe. Seit 2003 Redakteur beim Hellweger Anzeiger. Hat in Unna schon Kasernen bewacht und grüne Lastwagen gelenkt. Aktuell beäugt er das politische Geschehen dort und fährt lieber Fahrrad, natürlich auch auf dem Hellweg.
