Linke-Plus löst Fraktion im Rat auf – die Begründung überrascht

Das „Plus“ im Verbund ist derzeit noch Christoph Tetzner. Er war über die Liste von „Wir für Unna“ in den Rat eingezogen, überwarf sich aber kurz danach mit seinen Mitstreiterinnen. Für eine Gründung der WfU-Fraktion stand Tetzner dann schon nicht mehr zur Verfügung. Dafür schloss er sich mit Petra Weber zusammen, die diesmal als einzige Kandidatin der Linken in den Rat eingezogen war. Für eine Fraktion braucht es mindestens zwei Ratsmitglieder.

Die Auflösung der Fraktion ist offenbar Folge einer über Monate laufenden Entwicklung. Sie steht aber offenbar nicht für einen inhaltlichen oder zwischenmenschlichen Bruch zwischen Weber und Tetzner und soll auch nichts mit den staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen den Ratsherrn zu tun haben, dessen Lebensmittelpunkt in Unna infrage gestellt wird.

Sachkundige Bürger wollen Zeit nicht mehr in Ausschüssen verbringen

Der Grund für die Auflösung der Fraktion ist demnach ein pragmatischer: Es fehle ihr an Mitstreitern beziehungsweise diesen Leuten an Zeit. Insbesondere den Anspruch, in den Fachausschüssen des Rates mitzuarbeiten, habe man aufgeben müssen.

Zur Kommunalwahl 2020 habe die Linke in Unna noch erfreulichen Zulauf von politisch interessierten Unnaerinnen und Unnaern bekommen, die sich politisch für die Positionen der linken Partei einsetzen wollten, so Weber. Sie seien im Prinzip immer noch an Bord, hätten aber ihre Haltung hinsichtlich der gewählten Methoden inzwischen überdacht.

Als sachkundige Bürger in den Fachausschüssen des Rates hätten sie festgestellt, dass ein großer Teil ihrer freien Zeit in der Ausschussarbeit gebunden wurde – der dann für die unmittelbare Arbeit mit den Bürgern und für die Öffentlichkeitsarbeit fehlte.

Fraktionsarbeit zu zweit nicht mehr zu leisten

Tetzner und sie hätten die Lücken nicht mehr schließen können. Bereits im Dezember habe es deshalb eine „Mediation“ gegeben, an deren Ende ein entsprechender Fahrplan stand: Die sachkundigen Bürger zogen sich zurück, für das Büro an der Wasserstraße wurde eine Kündigung ausgesprochen und nun zeigen Weber und Tetzner die Auflösung ihrer Fraktion gegenüber der Stadtverwaltung an.

„Keine moralische Bedenken“ gegen Zusammenschluss mit Tetzner

Petra Weber nimmt dies zum Anlass auch noch einmal Stellung zur Entstehung der Fraktion zu nehmen, die von politischen Gegnern durchaus kritisch kommentiert wurde. Sie erklärt, „keine moralischen Bedenken“ gehabt zu haben, als sie sich mit Christoph Tetzner zusammenschloss.

Zum einen habe sie schon vor der Kommunalwahl oft mit Tetzner zusammengearbeitet, der nach seinem ersten Ratseinzug mit den Piraten zwischenzeitlich als fraktionsloser im Rat saß. Zum anderen sei der Erfolg von „Wir für Unna“ auch zulasten der Linken gegangen und im Zusammenhang mit der Diskussion um die Eishalle zu verstehen.

„Das verheerende Ergebnis der Kommunalwahl für uns führe ich auch darauf zurück, dass sich der Vorstand von ‚Unna braucht Eis‘ bei ‚Wir für Unna‘ positioniert hat“, so Weber. „Das hat uns natürlich all die Stimmen gekostet, denen wir eine Stimme gegeben hatten. Alle, die sich für den Erhalt der Eissporthalle ausgesprochen haben, haben WfU gewählt. Das war insofern bitter, als wir Linke seinerzeit im Rat die einzige Fraktion waren, die sich wirklich für den Erhalt der Eissporthalle ausgesprochen hat.“