Nach der denkwürdigen Ratssitzung im Dezember hat sich nun das zuständige Fachgremium des Rates mit der viel diskutierten Ansiedlung eines Servicestandorts der Möbelfirma Höffner in Unna-Massen beschäftigt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (ASM) hat einen Beschluss gefasst. Das erneut knappe Ergebnis zeigt, wie umstritten dieses Projekt ist.
Erneute Abstimmung nach Ratsbeschluss
Hatte sich eine Mehrheit im Rat vor wenigen Wochen noch für das Vorhaben der Kriegergruppe ausgesprochen, fiel das Ergebnis der Sitzung am Mittwochabend (7.02.) anders aus. Die Aufstellung des von Krieger beantragten Bebauungsplans wurde abgelehnt. Es gab zehn Gegenstimmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen und neun Befürworter (SPD, FDP, FLU und WfU).
Abstimmung sollte verhindert werden
Zuvor scheiterten Versuche, die Abstimmung zu verhindern beziehungsweise zu verschieben. Die SPD-Fraktion beantragte, den Punkt Höffner von der Tagesordnung zu nehmen. Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Laaser verwies auf den von der Krieger-Gruppe geäußerten Wunsch, zunächst weitere Gespräche mit der Stadtverwaltung und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft zu führen, bevor die Politik beschließt.
Doch die SPD wurde überstimmt: Insgesamt zehn Mitglieder der Grünen- und CDU-Fraktion stimmten dafür ab, wie vorgesehen über den Höffner-B-Plan zu beraten. Wieder eine knappe Abstimmung: Es gab neun Gegenstimmen.
Einen weiteren Anlauf nahm die FDP in Person ihres Fraktionsvorsitzenden Klaus-Dieter Bahn. Er meldete Beratungsbedarf an, was in früheren Fällen in der Regel bedeutete, dass ein Gremium den jeweiligen Punkt verschiebt. Doch auch über diesen Beratungsbedarf wurde abgestimmt. Das wenig überraschende Ergebnis: 9:10. Also kam es zum Beschluss.
Fröhlich ließ sich vertreten
Die Entscheidung gegen das Projekt übrigens fiel in Abwesenheit des CDU-Fraktionsvorsitzenden Rudolf Fröhlich. Er ist Ausschussvorsitzender und hatte sich in der Vergangenheit als Befürworter der Höffner-Ansiedlung zu erkennen gegeben. Den Vorsitz in der ASM-Sitzung am Mittwoch aber hatte Ronja Kossack (Bündnis 90/Die Grünen). Sie ist Fröhlichs Stellvertreterin und erklärte zu Beginn der Sitzung, Fröhlich selbst sei wegen einer familiären Verpflichtung verhindert.
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