Live-Blog: Der Bürgerentscheid zur Eishalle in Unna ist aufgehoben!

© Marcel Drawe

Live-Blog: Der Bürgerentscheid zur Eishalle in Unna ist aufgehoben!

dzPolitik

Tag der Entscheidung für die Eissporthalle in Unna: Die Politik stellt die Weichen für den weiteren Weg. Wir berichten im Live-Blog.

Unna

, 16.06.2021, 10:20 Uhr / Lesedauer: 6 min

Heute bekommen Anhänger der Eissporthalle Gewissheit darüber, wie die Politik in Unna mit dem Bürgerentscheid für die Sanierung umgeht. Alle aktuellen Entwicklungen lesen Sie hier im Live-Blog.

21.59 Uhr

Live-Berichterstattung endet

Wir danken allen, die unseren Live-Blog mitverfolgt haben. Eine Zusammenfassung des Beschlusses lesen Sie hier:

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20.54 Uhr

Reaktionen im Video

Michael Weber und Wilhelm Ruck nehmen den Beschluss unterschiedlich auf. Hier ihre Reaktionen:

20.20 Uhr

Der Bürgerentscheid ist aufgehoben!

Das war‘s: Der Bürgerentscheid für die Sanierung der Eishalle ist aufgehoben. Die Stadt soll nun den Neubau einer Traglufthalle prüfen und eine weitere Bürgerbeteiligung dazu vorbereiten. Allein Petra Weber von „Linkeplus“ stimmte gegen die Aufhebung. Die Prüfung eines Neubaus in konventioneller Bauweise wird zunächst nicht geprüft.

20.01 Uhr

Göldner pocht auf Neubau-Prüfung

FLU-Fraktionschef Klaus Göldner will neben dem Traglufthallenkonzept in jedem Fall auch ein Neubauszenario in konventioneller Bauweise prüfen lassen. „Dann können wir dem Bürger gegebenenfalls mehrere Optionen anbieten.“

19.54 Uhr

Entscheidung naht

Auch Ruck ist jetzt „entlassen“, der Bürgermeister ruft die Vorlage auf, mit der der Ausschuss den Bürgerentscheid aufheben soll.

19.40 Uhr

Toschläger weist Vorwürfe an die Stadtverwaltung zurück

Unnas Technischer Beigeordneter Jens Toschläger verteidigt die Zahlen aus dem Konzept der Stadt. „Ja, es können Dinge herausgenommen werden, die nicht unbedingt notwendig sind. Aber das sind Peanuts, da reden wir vielleicht über eine Million Euro - von 12,5.“

19.35 Uhr

Göldner springt Ruck zur Seite

Der Fraktionschef der Freien Liste sucht nach einer Auflösung der Widersprüche. Er sagt: „Fakt ist, dass der Bürger der Stadtverwaltung den Auftrag gegeben hat, diese Eishalle zu sanieren. Herr Ruck muss sich hier rechtfertigen, obwohl er eine Arbeit macht, die eigentlich nicht seine ist.“

19.24 Uhr

Zweifel an den Zahlen von „UbE“

Wilhelm Ruck hat sein Konzept vorgestellt. Die ersten Wortmeldungen aus den Reihen der Politik lassen allerdings Zweifel daran erkennen, wie belastbar die Zahlen von „Unna braucht Eis“ sind. Ines Nieders-Mollik von den Grünen, studierte Bauingenieurin, weist beispielhaft darauf hin, dass man Bauland nicht zum Bodenrichtwert ansetzen könnte, ohne die Kosten für die Herstellung abzuziehen. Sebastian Laaser von der SPD sieht Abweichungen von den Zahlen im Gutachten der Stadt. „Auch die stammen von Fachbüros“, so der Sozialdemokrat. Rudolph Fröhlich von der CDU sagt: Wenn man jetzt nur das Nötigste macht, kämen in einer so alten Halle in absehbarer Zeit neue Kosten auf die Stadt zu. Ruck kontert: Mit den aufgezeigten Maßnahmen sei es eine sichere Halle.

19.10 Uhr

Reparieren und modernisieren statt neu errichten

Das Konzept von UbE setzt auf eine Sanierung im Bestand, aber nicht nur auf eine Behebung der Defekte an der Technik. Eine neue Kälteanlage, Heizung- und Klimatechnik, Elektro- und Sanitärinstallationen, Wärmedämmung, die Ertüchtigung der Dachkonstruktion, eine Verkleinerung des Raumvolumens durch Zwischenwände, die Behebung von Brandschutzmängeln und die Umstellung der Leuchtmittel auf LED seien für 4,2 Millionen Euro möglich. Würden Teile des Gelände als Bauland vermarktet, könnten die Gesamtkosten auf 1,7 Millionen Euro gedrückt werden. „So kaputt, wie sie geredet wird, ist die Halle nicht“, sagt er.

18.59 Uhr

Jetzt spricht „Unna braucht Eis“

Wilhelm Ruck, Vorsitzender von „Unna braucht Eis“, tritt nun ans Pult. Die Initiatoren des Bürgerentscheids hatten ihr Konzept vor Kurzem aktualisiert. Gleich zu Beginn erinnert er an den Text des Bürgerentscheides. Der Wille des Bürgers sei damit eindeutig: Sanierung der alten Halle im Bestand!

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18.44 Uhr

Vergaberechtlich ein Problem?

Das Konzept des KJEC trifft bei den Politikern auf viel Zuspruch. Unnas Technischer Beigeordneter Jens Toschläger betätigt die Euphoriebremse: Ein Vorhaben dieser Größe sei auch vergaberechtlich zu prüfen. Möglicherweise sei es nicht zulässig, sich im Vorfeld auf die Firma festzulegen, mit der der KJEC sein Konzept erstellt hat.

18.26 Uhr

„Brauchen eine Entscheidung“

„Wir brauchen eine Entscheidung“, fordert Weber zum Abschluss. Es tue ihm in der Seele weh, die alte Eishalle aufzugeben, in der er praktisch aufgewachsen sei. Aber wenn kein Weg darum herumführt, müsse nun bald etwas passieren.

18.18 Uhr

KJEC garantiert kostendeckenden Betrieb

Michael Weber rechnet das Betreibermodell vor. Der Verein sichert der Stadt einen Betrieb ohne Zuschüsse zu. Grundlage für die Berechnungen seien „echte“ Daten, die zum Beispiel von der früheren Betreiberfamilie Kuchnia oder von den Stadtwerken stammen. 15 Mitarbeiter sollen den Betrieb in der Halle am Laufen halten.

18.11 Uhr

Kosten: „Maximal“ vier Millionen Euro

Michael Weber (KJEC) betont: Der Bau dieser Halle einschließlich Inneneinrichtung und Technik würde „maximal vier Millionen Euro“ kosten. Das beinhaltet sogar schon eine eher komplexe Dachkonstruktion, deren Luftkammern noch eine zusätzliche Dämmlage für die Wärmeisolation und den Schallschutz hat. Die Lebensdauer des Daches sei mit 40 Jahren angegeben.

17.56 Uhr

Im nächsten Sommer wieder Eislaufen?

Der KJEC-Vorsitzende Michael Weber skizziert eine mögliche Umsetzung des Konzeptes mit dem Zeitziel September 2022.

17.51 Uhr

KJEC: Traglufthalle als Dauerlösung

Der KJEC hatte sich mit seiner Idee nach der zurückliegenden Hauptausschusssitzung im Rathaus gemeldet. Sein Konzept sieht vor, eine Traglufthalle, wie sie auch schon einmal als Übergangslösung angedacht war, zur dauerhaften Grundlage des Eissports in Unna zu machen. Hier die ersten bekannten Details dazu:

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17.47 Uhr

Eishalle wird jetzt aufgerufen

Jetzt geht es „um die Wurst“, also um die Eissporthalle. Bürgermeister Dirk Wigant ruft den Tagesordnungspunkt 5 auf. Als erstes stellt der Vorstand des KJEC sein Konzept für eine Traglufthalle vor.

17.15 Uhr

Göldner: Auch Neubauszenario betrachten

Klaus Göldner (FLU) moniert bereits zu Beginn der Sitzung die Verwaltungsvorlage zur Eishalle, die zwar die Machbarkeit einer Traglufthalle, aber kein Neubauszenario prüfen ließe. Bürgermeister Dirk Wigant hält dagegen: Er sei davon ausgegangen, dass die Vergleichszahlen aus Düsseldorf zunächst genügen. „Ansonsten können Sie an meinen Vorlagen rumfummeln, wie sie wollen. Sie können gleich etwas ganz anderes beschließen.“

17.13 Uhr

Änderungen der Tagesordnung

Auch der Vortrag von „Unna braucht Eis“ schafft es auf die Tagesordnung - nach dem des KJEC und vor der eigentlichen Debatte um die Beschlussvorlage. „Wir für Unna“ hatte sich offenbar dafür stark gemacht, dass die Initiatoren des Bürgerentscheides sprechen dürfen.

17.10 Uhr

Sitzung läuft

Nun beginnt endlich die Sitzung. Aber bis es um die Eishalle geht, braucht es noch Geduld: Bürgermeister Dirk Wigant ruft erst die üblichen Regularien der Sitzung und einige Bürger- und Fraktionsanträge zur Beratung auf. Darunter ist auch die Beschwerde des TuS Hemmerde, der sich ebenfalls mehr Information und Beteiligung seitens der Stadt wünscht, was den Neubau seiner Sportstätte angeht.

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17.00 Uhr

Sitzung beginnt mit Verspätung

Es ist 17 Uhr, der große Saal der Stadthalle erst spärlich gefüllt - politische Sitzungen beginnen in Unna gerne mit „akademischem Viertel“.

15.42 Uhr

Einlass in die Stadthalle

Nur 18 Gäste sind heute auf der Zuschauertribüne erlaubt, wenn der Hauptausschuss über den Umgang mit dem Bürgerentscheid zur Eishalle diskutiert. Früh vor Ort zu sein, könnte einen den Plätze sichern. Einlass in die Erich-Göpfert-Stadthalle ist ab 16.30 Uhr, wie die Stadt informiert.

14.04 Uhr

Wer steht wo in der Politik?

Zugegeben: Über diese Frage lässt sich zurzeit eher nur spekulieren. Die Fraktionen des Stadtrates treten gegen 16 Uhr zu ihren Vorbesprechungen zusammen, um ihr Abstimmungsverhalten festzulegen. Zumindest der Arbeitsauftrag an die Verwaltung, eine Drucksache zum Umgang mit dem Bürgerentscheid zu erstellen, ist von drei Fraktionen nicht mitgetragen worden: Wir für Unna und Linkeplus stimmten dagegen, die Freie Liste Unna enthielt sich. Einige politische Stimmen äußerten sich danach auch in einem Video unserer Redaktion:

13.12 Uhr

Der Live-Talk zur Eissporthalle zum „Nach-Schauen“

Es war eine gute Diskussion, die Vertreter von Stadt, Unna braucht Eis und KJEC in unserem Live-Talk am vergangenen Freitag geführt haben. Fair und klar trugen sie ihre Argumente vor. Für alle, die die Sendung nicht wirklich „live“ mitverfolgen konnten, gibt es das „Re-Live“, also die Aufzeichnung zum „Nach-Schauen“, und zwar hier:

12.08 Uhr

Hintergrund: Der Bürgerentscheid 2019

Frage Nummer 1 gilt heute dem Bürgerentscheid, und die Stadtverwaltung legt dem Hauptausschuss nahe, ihn wieder aufzuheben. Am 26. Mai 2019 waren die Unnaer dazu aufgerufen, sich mit dem Ratsbeschluss auseinanderzusetzen, der Aufgabe und Abriss der Eissporthalle vorsah. 15.541 Bürger stimmten für die Aufhebung dieses Beschlusses und damit für den Erhalt der Halle. 10.645 Bürger akzeptierten den Ratsbeschluss. Das bedeutet 59,4 Prozent Zustimmung für die Eishalle. Zwei Jahre lang genoss dieser Bürgerentscheid ein Schutzprivileg: In der Zeit hätte nur ein zweiter, vom Rat angestoßener Bürgerentscheid den ersten kippen können. Noch mit Auslaufen der Frist vor zweieinhalb Wochen reicht nun ein einfaches politisches Votum aus. Dass statt des Rates der Hauptausschuss tagt, ist der Pandemie geschuldet: Um die Zahl der Anwesenden in der Stadthalle zu begrenzen, hat der Rat seine Entscheidungsbefugnisse bis Ende Juni an den Ausschuss delegiert.

11.07 Uhr

Auch „Unna braucht Eis“ bekommt Rederecht

Die Initiative hinter dem Bürgerentscheid 2019 hat ihr damaliges Sanierungs- und Betreiberkonzept noch einmal aktualisiert. Nun bestätigt das Rathaus, dass „Unna braucht Eis“ im Rahmen der Sitzung heute Rederecht erhält, um das Konzept neu vorzustellen. Zuvor war bekannt, dass der KJEC seine Idee für Eissport in einer Traglufthalle vorstellen darf. Beide Vereine sprechen vor der Debatte der Politik.

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10.47 Uhr

Unna schon drei Jahre ohne Eis

Ziemlich genau drei Jahre ist es nun her, dass in der Eissporthalle der letzte Kompressor der Kälteanlage ausfiel. Kurz darauf, am 18. Juni 2018, verkündete der damalige WBU-Chef und Stadtkämmerer Karl-Gustav Mölle seinen Vorschlag, das Betreiberehepaar Kuchnia vorzeitig aus dem Pachtvertrag herauszukaufen und die Halle aufzugeben. Begründet wurde dies mit Reparatur- und Sanierungskosten, die damals auf 1,2 Millionen Euro geschätzt wurden. Bereits zehn Tage später, am 28. Juni 2018, beschloss der Stadtrat die Aufgabe der Halle.

10.20 Uhr

Sitzung öffentlich - für 18 Gäste

Wer die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vor Ort in der Stadthalle miterleben möchte, kann das im Prinzip tun, denn sie ist öffentlich. Aber: Wegen der Pandemie begrenzt die Stadt die Zahl der Besucher. 18 Gäste lässt sie auf die Zuschauertribüne. Sie müssen durchweg FFP2- oder medizinische Schutzmaske tragen. Beginn ist um 17 Uhr in der Erich-Göpfert-Stadthalle an der Parkstraße 44 – praktisch einen Steinwurf weit entfernt von der Eissporthalle. Die Debatte um die Eishalle steht auf der Tagesordnung erst unter Punkt 5. Wann er aufgerufen wird, hängt vom Tempo ab, mit dem die vorherigen Angelegenheiten besprochen werden.

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