Kein Rauchverbot auf dem Holzwickeder Weihnachtsmarkt Blamage für Gemeindeverwaltung

Beigeordneter blamiert sich rund um Rauchverbot-Entscheidung
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Hellweger-Anzeiger-Chefredakteur Matthias Langrock

Wenn ihr doch geschwiegen hättet, sagt schon die deutsche Übersetzung eines alten römischen Sprichworts. Angewendet auf die Gemeindeverwaltung Holzwickede muss man nun sagen: „Wenn ihr doch gelesen hättet ...“ Und zwar die eigene Geschäftsordnung des Gemeinderates und seiner Ausschüsse; im Internet öffentlich zu finden.

Dort heißt es klipp und klar (in Paragraf 28): „Beschlüsse von Ausschüssen mit Entscheidungsbefugnis können erst durchgeführt werden, wenn innerhalb von drei Tagen [...] weder von [...] der Bürgermeisterin noch von mindestens einem Fünftel der Ausschussmitglieder schriftlich Einspruch eingelegt worden ist.“

Mit anderen Worten: Diese drei Tage müssen mindestens vergehen, damit der Beschluss eines Ausschusses umgesetzt werden kann. Wartet man nicht, wäre die Regelung sinnlos. Und das wiederum bedeutet: Es spielt überhaupt keine Rolle, dass die CDU bereits am Freitag Einspruch gegen den Beschluss eingelegt hat oder nicht. Sie hätte sich das sogar bis zum Wochenende überlegen können.

Das hat der Erste Beigeordnete der Gemeinde, Bernd Kasischke, offenbar nicht gewusst (oder es war ihm nicht bewusst), als er unserer Redaktion am Donnerstag sagte, man müsse das Verbot auf dem Weihnachtsmarkt am Freitag durchsetzen. Stattdessen befürchtete er gar, man brauche kurzfristig zehn weitere Sicherheitsleute, um das Rauchverbot durchzusetzen.

Doch nicht nur das: Auch die Menschen waren verunsichert; vielleicht woll(t)en einige gar nicht zum Markt kommen, weil sie zwischendurch ihre Zigarette rauchen wollen. Bleibt zu hoffen, dass diese Besucher nun rechtzeitig erfahren, dass sie ihrem Laster frönen können.

Ob man die vorläufige Rücknahme des Rauchverbots übrigens gut oder schlecht findet, spielt dabei gar keine Rolle. Sicher ist aber: Hätte die Gemeindeverwaltung bereits am Donnerstag (oder auch die Politiker im Ausschuss am Mittwoch) ihre Hausaufgaben gemacht, wäre allen Beteiligten viel Hektik und Unsicherheit erspart geblieben.