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Elternbeiträge: Gemeinde Holzwickede beginnt mit Forderung für März
Corona-Pandemie
Noch ist nicht klar, ob das Land NRW im Zuge der fortschreitenden Pandemie weitere Kosten für die Kinderbetreuung übernehmen kann und will. Seit Februar ziehen viele Kommunen daher keine Beiträge mehr ein – und hängen in der Luft.
Weil im Januar coronabedingt kein Unterricht in den Schulen stattfand und auch Kindergartenkinder bestenfalls zuhause bleiben sollten, hatten sich das Land NRW und kommunale Spitzenverbände darauf geeinigt, dass Familien die Kosten für Kitas und offenen Ganztag erlassen werden.
Als diese Entscheidung bekannt wurde, hatte die Gemeinde Holzwickede bereits Elternbeiträge für den Monat Januar eingezogen. Damit die Eltern trotzdem entlastet werden, hatte die Gemeinde die Januarbeiträge einfach mit den Februarbeiträgen verrechnet. Ähnlich handhabte es die Gemeinde auch mit den Beiträgen für die Teilnahme am JeKits-Unterricht und an der Bläserklasse.
Auch im März setzten sich die kommunalen Spitzenverbände dafür ein, dass das Land für den offenen Ganztag Kosten übernimmt. Im vergangenen Jahr gab es während des Betreuungsausfalls eine sogenannte „Hälftigkeitslösung“. Auch für März und April sollte sich NRW, so der Wunsch der Kommunen, zumindest an der Hälfte der Betreuungskosten beteiligen.
Satzung sieht in Holzwickede kein Aussetzen der Beiträge vor
Damit bereits eingezogene Beiträge nicht wieder zurückgezahlt oder verrechnet werden müssen, zog die Gemeinde Holzwickede gar keine Beiträge für März und April ein. Bisher sei eine Kostenzusage durch das Land jedoch ausgeblieben, teilte die Gemeinde Holzwickede jetzt mit.
Und weil die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsgrundschulen in Holzwickede keine generelle Aussetzung oder den Erlass von Beiträgen in der jetzigen Lage vorsehe, müsse die Gemeinde nun zumindest die März-Beiträge einziehen.
Sie werden zum 10. Mai für die offene Ganztagsgrundschule, den JeKits-Unterricht und die Bläserklasse eingezogen. Damit verhindert die Verwaltung zunächst, dass mehrere Monatsbeiträge auf einmal eingezogen werden müssen. Wenn das Land allerdings keine weiteren Betreuungskosten mehr übernehmen möchte, müssten die Eltern früher oder später dennoch zur Kasse gebeten werden.
Kosten zwischen 25 und 150 Euro monatlich
Der Elternbeitrag berücksichtigt grundsätzlich die unterschiedliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eltern und richtet sich nach deren Brutto-Jahreseinkommen. Bei einem Einkommen von bis zu 20.000 im Jahr zahlen Eltern nach Gemeindesatzung monatlich lediglich 25 Euro pro Kind. Familien, in denen über 61.001 Euro brutto im Jahr verdient werden, zahlen den Höchstsatz von 150 Euro im Monat.
Jahrgang 1988, aufgewachsen in Dortmund-Sölde an der Grenze zum Kreis Unna. Hat schon in der Grundschule am liebsten geschrieben, später in Heidelberg und Bochum studiert. Ist gerne beim Sport und in der Natur.
