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Stadtkasse schonen: Wir für Unna verzichtet im Rat auf den Fraktionsstatus
Politik
„Wir für Unna“ legt die Karten auf den Tisch. Mit fünf aktuellen Mandatsträgern in seinen Reihen ist der Verein schon jetzt eine Größe. Eine WfU-Fraktion im Stadtrat soll es aber nicht geben – vorerst.
Über die Möglichkeit einer „Fraktion der Fraktionslosen“ im Unnaer Stadtrat ist schon viel spekuliert worden. 9 der 52 Ratsmitglieder gehören inzwischen keiner Fraktion mehr an. Ein Schulterschluss der Solisten würde ihnen ein Stimmgewicht von 17 Prozent bescheren.
Mag das politische Profil der Fraktionslosen doch gegen einen Zusammenschluss von allen Neunen sprechen, so hat die Kandidatenkür von „Wir für Unna“ für die Kommunalwahl doch eine kleine Lösung geschaffen: Vier der fraktionslosen Vollmitglieder im Rat und eine sachkundige Bürgerin haben nach den Austritten aus ihren früheren Parteien eine neue politische Heimat gewählt und stehen nun auf der Kandidatenliste von WfU.
Umgekehrt bedeutet dies, dass das noch junge Bündnis plötzlich schon mit vier Stimmen im Stadtrat und mit einer weiteren in Fachausschüssen vertreten ist und sich dort politisch profilieren könnte.
WfU wäre die viertgrößte Fraktion im Rat
Nach SPD (17 Mitglieder), CDU (11) und Bündnisgrünen (8) wäre eine WfU-Fraktion immerhin die viertgrößte von dann sieben Fraktionen im Rat – wenn es sie gäbe. Darauf scheint es im Moment allerdings nicht hinauszulaufen.
Die WfU-Mitglieder im Rat – Christoph Tetzner, Ingrid Kroll, Bärbel Risadelli und Wolfgang Ahlers – möchten auf einen festen Zusammenschluss als Fraktion verzichten und damit auch auf die Zuwendungen von der Stadt, die ihnen dann zugestanden hätten.
Sie betonen aber: Dies gelte, sofern man sie lässt. Die WfU-Vorsitzende Margarethe Strathoff, die den Verein als sachkundige Bürgerin im Rat repräsentiert und zudem einen Sitz im Kreistag hat, setzt einen Seitenhieb gegen ihre bisherigen Genossen in der SPD.
Deren Vorschlag, dass sich die Fraktionen im Rat in Zeiten von Corona darauf verständigen könnten, in reduzierter Mannschaftsstärke zur Sitzung zu kommen, hätte die Fraktionslosen nicht berücksichtigt. WfU hätte sich in diesem Fall gezwungen gesehen, auch eine Fraktion zu gründen.
Geld kassieren für nichts – das lehnt WfU ab
Bei einer überschaubaren Restlaufzeit hätte diese Fraktion um 7000 Euro an Zuwendungen für die Fraktionsarbeit kassieren können, ohne all zuviel dafür leisten zu müssen. Für Strathoff wäre das ein falsches Signal gewesen. „Das sind doch genau die Dinge, in denen wir uns von den anderen unterscheiden wollen“, erklärt sie. Also bleiben die WfUler im Rat Fraktionslose, aber dies wohl eher nur der Form nach.
Dass sich im Rat der Stadt schon vor der Kommunalwahl eine neue politische Kraft zeigt, hat es auch in der Vergangenheit schon gegeben. So war die Freie Liste Unna zunächst als Fraktion entstanden, als sich vier von sechs ehemaligen CDU-Mitgliedern – Klaus Göldner, Franz-Josef Klems, Michael Schwering und Martin Volkmer – neu formierten. Zudem trat der ebenfalls aus der CDU ausgetretene Christian Roß im Laufe der Wahlperiode in die Piraten-Partei ein, um den damaligen Senkrechtstartern vor der Wahl eine erste Stimme im Rat zu verschaffen.
In einem Punkt ist die Situation heute eine andere als bei der FLU-Gründung: Wir für Unna legt die Karten erst deutlich später auf den Tisch. Gelegenheiten, sich auf der politischen Bühne der Ratssitzungen als Marke zu profilieren, werden auch durch die Corona-Krise knapp sein. Zwar soll es am 14. Mai eine Notsitzung des Rates geben, um Themen von besonderer Dringlichkeit zu entscheiden. Aber wie viele weitere Sitzungen noch vor der Wahl kommen werden, ist offen.
Verwurzelt und gewachsen in der Hellwegbörde. Ab 1976 Kindheit am Hellweg in Rünthe. Seit 2003 Redakteur beim Hellweger Anzeiger. Hat in Unna schon Kasernen bewacht und grüne Lastwagen gelenkt. Aktuell beäugt er das politische Geschehen dort und fährt lieber Fahrrad, natürlich auch auf dem Hellweg.
