Parteien sollen die Vielfalt unserer Gesellschaft abbilden. Aber wo liegt die Grenze zwischen Vielfalt und Zersplitterung? In Unna mögen sich Wählerinnen und Wähler mit dieser Frage befassen, wenn sie den Stimmzettel für die Kommunalwahl 2025 in ihren Händen halten.
Die Gründung des konservativen Wählervereins setzt eine Entwicklung fort, die jene Dokumente schon über die zurückliegenden Jahre und Jahrzehnte immer länger gemacht hat. Bereits der aktuelle Stadtrat besteht aus Mitgliedern, die acht verschiedene Wählerbündnisse repräsentieren: SPD, CDU, Bündnisgrüne, FLU und FDP, WfU, Freie Wähler und Linke. Zumindest vordergründig ist es um die politische Vielfalt in Unna gut bestellt.
In Unnas Rat gibt es schon zwei „Splittergruppen“
Wer tiefer eindringt in die Materie, führt ein großes Aber an – weil es eben nicht nur die Vielfalt ist, sondern auch ein politischer Scherbenhaufen, aus dem die lokale Parteienlandschaft teilweise entstanden ist.
Die Freie Liste entstand als Abspaltung aus der CDU, als deren Ratsfraktion an einem Streit zwischen dem damaligen Fraktionschef Klaus Göldner und dem damaligen Parteichef Gerhard Meyer zerbrach.
Die WfU ist ein Kind der Causa Risadelli, in der sich die Sozialdemokraten selbst zerlegt hatten.
Und Friedrich Vogt, der ehemalige CDU- und ehemalige FLU-Mann will nun ebenfalls eine eigene politische Kraft etablieren, weil er in den vorhandenen kein Zuhause gefunden hat.
Mehr Parteien, aber nicht mehr politisch Interessierte
Ob so viel Vielfalt gut oder doch zu viel des Guten ist, dazu darf ein jeder seine eigene Meinung haben und am Ende auch auf dem Stimmzettel zum Ausdruck bringen. Einfach zu beantworten ist die Frage nicht. Selbst unsere Wahlgesetze zeigen eine gewisse Ambivalenz, mit der sie einerseits die Gründung einer Partei recht einfach machen, andererseits aus Sorge um die Handlungsfähigkeit unserer Parlamente Fünf-Prozent-Klauseln eingeführt haben.
Für kommunale Räte sind die Zugangsvoraussetzungen noch niedriger. Und doch wirft die Zersplitterung der Parteienlandschaft auch hier Probleme auf: Wer flächendeckend wählbar sein will, muss für jeden der 23 Wahlbezirke einen Kandidaten aufstellen.
Zumindest Friedrich Vogt räumt ein, dass dies für sein neues Bündnis eine Herausforderung sein wird. Aber auch ältere Parteien schöpfen nicht mehr aus dem Vollen. Köpfe zu finden, die sich für einen Einzug in den Stadtrat grundsätzlich zur Verfügung stellen, wird nicht leichter, wenn jeder parteininterne Streit mit der Gründung einer Konkurrenzgruppe endet. Die „Qual der Wahl“ hat schließlich nicht erst der Bürger an der Urne. Sie beginnt schon mit der Kandidatensuche.