Zweimal schon haben die Wahlberechtigten in Unna über den Eissport in der Stadt abgestimmt. Nach dem Abriss der alten Eissporthalle am Bergenkamp will die Initiative „Unna braucht Eis“ nun ein drittes Votum anschieben, in dem es diesmal um einen möglichen Neubau gehen würde. Doch die Initiative sieht sich vor altbekannte Probleme gestellt.
„Mit basisdemokratischen Entscheidungen scheint die Stadt ein Problem zu haben“, erklärt UbE-Mitglied Ingo Malak nun an der Seite von Wilhelm Ruck und Bärbel Risadelli. Denn auch nach der Anmeldung des neuen Bürgerbegehrens sei eine Verzögerungstaktik seitens der Stadtverwaltung klar erkennbar. Das Rathaus spiele auf Zeit, um Pflöcke einschlagen zu können, die dem Bau einer neuen Eishalle in Königsborn im Weg stehen würden.
Neue Eishalle in Massen lässt auf sich warten
Am 10. August hatte „Unna braucht Eis“ im Rathaus eine neue Initiative angemeldet. In einem Bürgerbegehren sollen Unterschriften für einen späteren Bürgerentscheid gesammelt werden, in dem es um den Bau einer neuen Eissporthalle auf dem Grundstück der alten gehen würde. UbE argumentierte damit, dass es für die Eishallenfläche seitens der Stadt noch keinen Nutzungsvorschlag gebe und der Bebauungsplan nun mal eine Eishalle vorsehe. Zudem sei das Alternativszenario einer eissporttauglichen Multifunktionshalle in Massen, das die Stadt vor dem zweiten Bürgerentscheid über die Sanierung der alten Halle vorgestellt hatte, bislang nicht weiterverfolgt worden.
Rat soll Nutzung jenseits des Eissports vorgeben
Es vergingen einige Wochen, bis UbE aus dem Rathaus eine Reaktion erhielt, die über die Eingangsbestätigung hinaus ging. Sie kam am 15. September und fiel unerwartet aus: Es gab weder grünes Licht noch Änderungsvorschläge für die Fragestellung des Bürgerbegehrens, über dessen Zulässigkeit schließlich der Rat entscheiden müsste. Stattdessen legte die Stadt der Initiative einen Fragenkatalog vor, der zur Konkretisierung bearbeitet werden solle.
Unterdessen allerdings hatte die Stadt auch ein eigenes Papier vorbereitet, das einen politischen Grundsatzbeschluss über die künftige Nutzung der Eishallenfläche vorbereiten soll. Statt einer Wohnbebauung könnten dort ein Feuerwehrstützpunkt, Schulräume oder ein Kindergarten entstehen, zeigt die Stadt auf. Das anlaufende Bürgerbegehren für eine neue Eishalle spielt dabei keine Rolle.
Termin mit der Stadt erst nach der Entscheidung
Im Oktober soll der Rat der Stadt einen Beschluss fassen. Unna braucht Eis hätte gerne noch vorher das Gespräch mit der Stadtverwaltung geführt und hat nach eigenem Bekunden drei Terminvorschläge unterbreitet. Sie seien aber allesamt ausgeschlagen worden. Stattdessen habe das Rathaus einen Gegenvorschlag unterbreitet. Doch dieser Termin liege nach der Ratssitzung, auf der für die Fläche wichtige Festlegungen getroffen werden könnten.
Bürgerbegehren liefe dann wieder unter Zeitdruck
Unna braucht Eis wirft der Stadt vor, Hürden aufbauen zu wollen. Mit dem Beschluss des Rates würde sich die Ausgangsposition für ein Bürgerbegehren verschlechtern: Es wäre dann kein „initiierendes“, sondern ein „kassierendes“ Bürgerbegehren, für das die Eishallenbefürworter Fristen einhalten müssten. Die Unterschriftensammlung für eine neue Bürgerabstimmung müsste dann innerhalb von drei Monaten genügend Beteiligung erbringen.
Unverständnis über Fragenkatalog
Vor diesem Hintergrund bezeichnet Ingo Malak von „Unna braucht Eis“ auch den Fragenkatalog zur Konkretisierung als „eine Nebelkerze“. Einige der aufgeworfenen Fragen seien eigentlich Sache der Verwaltung und müssten nach den bisherigen Aussagen der Stadt zur Eishalle leicht zu beantworten sein. „Wir können und werden das natürlich auch bearbeiten. Aber es kostet wiederum Zeit“, so Malak.
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