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Fachausschüsse als Präsenzveranstaltungen: Unnaer Politik ist sich uneins
Coronavirus
Die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses ist in der Pandemie besonders lang: Die meisten Fachausschüsse tagen aktuell nicht. Das findet nicht jeder Politiker richtig.
Der eine kennt sich im Kulturbereich aus, der andere ist Experte für bauliche Fragen, der nächste beschäftigt sich mit Umweltproblemen: Unnas Politiker haben naturgemäß unterschiedliche Interessen und Fähigkeiten. Damit diese so gut wie möglich dem Wohle der Stadt und ihrer Bürger zugute kommen, finden sich die entsprechenden „Experten“ in den jeweiligen Fachausschüssen zusammen. Doch während der Pandemie tagen Kulturausschuss und Co. aktuell nicht. Das wird von den Politikern unterschiedlich bewertet.
Die Grünen forderten in der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung, dass sämtliche Fachausschuss-Sitzungen in Präsenz mindestens bis zum Ende der Osterferien ausgesetzt bleiben. Stattdessen sollten Online-Treffen stattfinden, damit die thematische Beratung nicht auf der Strecke bleibe. Der Kulturausschuss am 12. April, den die Grünen-Fraktionsvorsitzende Claudia Keuchel leitet, werde als ein solches Online-Treffen stattfinden, kündigen die Grünen an.
Anders sieht das die SPD, zumindest die Ratsfrau Renate Nick, die den Bauausschuss leitet. Sie kündigte an, „ihren“ Ausschuss wie geplant für den 24. März in die Stadthalle einzuberufen. „Wir merken doch, dass die fachliche Beratung fehlt und oft die Zuständigkeiten nicht klar sind“, begründete Nick ihr Vorgehen im Hauptausschuss, „wenn wir die Fachausschüsse weiterhin weglassen und dadurch die Tagesordnung des Hauptausschusses noch weiter verlängern, sitzen wir bald 24 Stunden im Hauptausschuss.“
Nick: Hygienekonzept funktioniert
Die Sitzungen des Rates und des Hauptausschusses in der Stadthalle hätten gezeigt, dass man sowohl die räumlichen Möglichkeiten als auch ein funktionierendes Hygienekonzept habe, um politische Sitzungen in Präsenz stattfinden lassen zu können, meinte Renate Nick. „Ich halte es für sinnvoller, kurze Sitzungen in den Fachausschüssen zu haben als endlos lange im Hauptausschuss.“
An kürzeren Hauptausschuss-Sitzungen sind auch die Grünen interessiert; sie schlugen jedoch einen anderen Weg vor: „Wir würden es begrüßen, wenn es interfraktionelle Online-Sitzungen geben würde, in denen die Themen des Hauptausschusses vorbesprochen werden können. Das würde die eigentliche Präsenz-Sitzung verkürzen“, schlug Grünen-Ratsherr Sandro Wiggerich vor. Bürgermeister Dirk Wigant gab dazu den Hinweis, dass in solchen Sitzungen Themen zwar besprochen, jedoch keine Entscheidungen getroffen werden könnten.
Sauerländerin, Jahrgang 1986. Dorfkind. Liebt tolle Geschichten, spannende Menschen und Großbritannien. Am liebsten draußen unterwegs und nah am Geschehen.
