Stadtverwaltung Ein Haus zu bauen, ist für viele Menschen ein Lebensprojekt. Das fängt schon bei der Baugenehmigung an: Auf sie warten die Unnaer nämlich länger als gesetzlich vorgeschrieben.
Wer ein Haus baut, durchläuft eine schwierige Übergangsphase. Ist der Kredit von der Bank erst aufgenommen, läuft in der Regel auch umgehend die Rückzahlung an. Gleichzeitig will aber auch noch die alte Mietwohnung bezahlt werden. Den Zeitraum bis zur Einzug ins neue Eigenheim kurz zu halten, ist daher ein berechtigtes Interesse. Tatsächlich aber brauchen Bauherren schon viel Geduld, bevor der erste Spatenstich gesetzt werden darf.
Durchschnittlich 18,8 Wochen bis zur Baugenehmigung
Das Warten auf die Baugenehmigung dauert lange in Unna. Was Bauherren und Investoren der Stadtverwaltung bislang als Vorwurf nachsagten, bestätigt jetzt der zuständige Beigeordnete Jens Toschläger. Und er spitzt die Sache noch etwas zu: Unna schaffe es nicht einmal, die gesetzlichen Vorgaben für die Bearbeitungszeit einer Baugenehmigung einzuhalten. Das erklärte Toschläger nun vor Politikern, um etwaigen Gedankenspielen weiterer Kürzungen in seinem Ressort entgegenzutreten.
Durchschnittlich 94 Arbeitstage vergehen im Rathaus zwischen dem Eingang eines Bauantrages und seiner Bewilligung. Rechnerisch entspricht dies einer Zeitspanne von 18,8 Wochen für „normale“ Bauwerke. Die Landesbauordnung sieht für einfache Bauvorhaben wie das eines Wohngebäudes einen Zeitraum von sechs Wochen vor. Selbst die Verwaltungsgerichte, die in ihren Prozessen näher an der Praxis sind, arbeiten mit einem Zeitraum von drei Monaten.
Dass es so lange dauert, bis ein Bauantrag bewilligt ist, kann in manchen Fällen durchaus schädlich sein. „Für Investoren kann es auch wirtschaftlich von Bedeutung sein, eine Baugenehmigung schnell zu bekommen. Da wird die Bearbeitungszeit durchaus zum Standortfaktor“, erklärt Stadtsprecher Christoph Ueberfeld. Aber auch das Interesse privater Bauherren, ihr Projekt alsbald umzusetzen, sei verständlich.
Manche Bauherren wollen bei der Stadt ihre eigene Arbeit erledigen lassen
Die Ursachen für die langen Bearbeitungszeiten im Unnaer Rathaus sind komplex. Manche davon liegen sogar auf der Seite der Antragsteller.
Die Sechs-Wochen-Vorgabe der Landesbauordnung unterstellt, dass Bauanträge vollständig und fehlerfrei vorgelegt werden, zudem ein Bebauungsplan oder eine positiv beschiedene Bauvoranfrage als Grundlage vorliegen. Tatsächlich aber gebe es eine Tendenz, dass Bauherren und ihre Architekten mangelbehaftete Unterlagen einreichen in der Erwartung, dass die Fehler von der Stadtverwaltung geheilt würden, erklärte Unnas Technischer Beigeordneter Jens Toschläger in seinem Bericht vor Politikern.
Mangelbehaftete Anträge liegen zeitweilig ganz auf Eis
Das sei zum einen nicht unbedingt die Aufgabe der Beamten im Rathaus. Zum anderen aber komme es auch dadurch zu Verzögerungen. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von 94 Arbeitstagen für einfache Bauvorhaben und 161 Arbeitstagen für Sonderbauten beinhaltet nämlich auch die Zeiträume, in denen ein Vorgang gar nicht weiterbearbeitet werden kann, weil der Antragsteller seine Unterlagen erst noch ergänzen oder ändern muss.
Auch der Bauboom überlastet das Rathaus
Ein anderes Problem ist, dass in Unna einfach zu viel gebaut wird. Gerade der private Immobiliensektor boomt, weil Baugeld so billig ist wie nie. In einem statistisch ausgewerteten Zeitraum von 2013 bis 2018 waren im Rathaus durchschnittlich 485 Bauanträge pro Jahr eingegangen. Die Schwankungsbreite ist relativ eng bei etwa zehn Prozent plus oder minus. „Das Antragsvolumen ist konstant hoch und eigentlich zu hoch, um es richtig bearbeiten zu können“, zitiert Christoph Ueberfeld den Technischen Beigeordneten.
Wann aus viel Arbeit zu viel Arbeit wird, hängt natürlich auch von der Zahl der Hände ab, die diese Arbeiten zu verrichten haben. Und das scheinen im Unnaer Rathaus zu wenige zu sein. Dabei zählt die Abteilung nicht einmal zu denen in der Stadt, die in den zurückliegenden Jahren „verschlankt“ worden sind: Das Personal für die „technische Sachbearbeitung von Bauanträgen“ war vor einigen Jahren sogar einmal ausgeweitet worden um eine auf jetzt 7,5 Stellen. Es ist aber wohl nicht in dem Umfang gewachsen wie die Arbeit.
Darunter leidet nicht nur die Geduld von Bauherren. „Mit der Erteilung einer Baugenehmigung hört es ja bei uns nicht auf“, betont Stadtsprecher Christoph Ueberfeld. Auch im Bereich der Bauüberwachung bleibe derzeit vieles liegen. Ueberfeld veranschaulicht es an einem Beispiel: „Wenn jemand sein Carport doch größer bauen will als im Antrag genehmigt, müsste er dies eigentlich neu beantragen. Baut er aber ohne Genehmigung, würden wir es bemerken, beanstanden und vielleicht sogar einen Rückbau verlangen, dessen Ausführung wir dann auch wieder prüfen müssten. In solchen Dingen hängen wir oft zurück“, so Ueberfeld.
Verwurzelt und gewachsen in der Hellwegbörde. Ab 1976 Kindheit am Hellweg in Rünthe. Seit 2003 Redakteur beim Hellweger Anzeiger. Hat in Unna schon Kasernen bewacht und grüne Lastwagen gelenkt. Aktuell beäugt er das politische Geschehen dort und fährt lieber Fahrrad, natürlich auch auf dem Hellweg.
