Ohne die Asphaltflicken vor der Haustüre kennt Angelika Hartjenstein den Gehweg in der Straße Im Bruch gar nicht. „Das war schon so, als wir vor etwa zehn Jahren hier eingezogen sind“, sagt Hartjenstein. Weil aktuell aber sogar ein Teil des Asphalts fehlt, will die Holzwickederin auf diese Tatsache aufmerksam machen. Ein etwa 40 Zentimeter breiter Streifen des gut 1,60 Meter breiten Gehwegs besteht seit Anfang April aus einer Schotterschicht als Folge von Ausbauarbeiten für ein neues Glasfasernetz.
„Der Bautrupp ist Ende März hier angerückt. Die waren super schnell. Innerhalb von einer Woche waren die durch“, so Hartjenstein anerkennend. Wie im Anschluss der Gehweg allerdings hinterlassen wurde, das gefällt ihr gar nicht. In der Mehrfamilienhaussiedlung seien viele Nachbarn älter und bereits mit Rollatoren unterwegs. Durch einen nahen Kindergarten und die Karl-Brauckmann-Förderschule sei zudem im Sinne von Eltern mit Kinderwagen und Menschen im Rollstuhl, dass umliegende Gehwege nicht zu Stolperfallen mutieren.
Wege müssen trotz Glasfaserausbau verkehrssicher bleiben
Ihren Unmut über den aktuellen Zustand hat Angelika Hartjenstein als Sachkundige Bürgerin für die Grünen kürzlich bereits im Planungs- und Bauausschuss kundgetan. Sie wisse zwar, dass der laufende Glasfaserausbau im gesamten Gemeindegebiet kein Projekt unter Verantwortung der Gemeinde sei. Im Rathaus müsse man aber sicherstellen, dass die Wege trotz der Arbeiten verkehrssicher seien.
Holzwickedes Bauamtsleiter Stephan Thiel sagt auf Anfrage indes, dass der zuständige Mitarbeiter in seinem Fachbereich nach jeder zwischenzeitlich abgeschlossenen Baustelle die Gegebenheiten vor Ort prüfe und bei Mängeln diese auch beanstande. Zwar ist die jeweils ausführende Baufirma verpflichtet, nach dem Verlegen der schnellen Internetleitungen die aufgebaggerten Bereiche wieder so herzurichten, wie man sie vorgefunden hatte. Aber: „Es gibt keine Regel, dass das unmittelbar nach Verlegung der Kabel passieren muss“, so Thiel.
Zumeist würden die Unternehmen so vorgehen, dass sie in einem Teilgebiet entsprechend viele provisorisch geschlossene Stellen sammeln, bis sich die abschließende Wiederherstellung mit Blick auf Material- und Personaleinsatz rechne. Sprich: Unternehmen warten, bis Aufwand und Kosten in einem für sie akzeptablen Verhältnis stehen. Wenn einzelne Abschnitte schließlich wieder in Gänze hergestellt werden, ergibt sich insbesondere auf asphaltierten Flächen oftmals ein Flickenteppich.
„Da verstehe ich einfach nicht, warum es keine Vorgabe für die Projektträger ist, den kompletten Gehweg zu sanieren oder die Gemeinde hier nicht die Gelegenheit nutzt und mit saniert. Auch wenn das Geld in der Haushaltskasse knapp ist“, so Angelika Hartjenstein. In der Tat müssen die Anbieter nur die Bereiche wiederherstellen, die sie zuvor für Tiefbauarbeiten geöffnet haben.
Stephan Thiel indes berichtet, dass bei früheren Glasfaserprojekten – etwa durch die Firma Muenet im Süden der Gemeinde – aus dem eigenen Budget durchaus Geld investiert wurde, damit die Bautrupps vor Ort direkt umfangreich sanieren.
Gesetz regelt den Glasfaserausbau im Sinne der Anbieter
„Das kam uns an den Stellen am Ende günstiger, wenn sowieso dort gearbeitet wurde. Das haben wir durchaus in der Vergangenheit gemacht, als wir das Geld hatten“, so Thiel. Aktuell gehe es Holzwickede aber wie vielen Städten und Gemeinden: Die Haushaltskassen geben solche Ausgaben derzeit nicht her. Den verschiedenen Anbietern, im aktuellen Fall handelt es sich um ein weitreichendes Glasfaserprojekt von Eon, den Ausbau verbieten – dafür fehlt allerdings die Handhabe. Zudem liegt der Infrastrukturausbau hin zu schnellem Internet bis zu einzelnen Adressen grundsätzlich auch im Interesse der Gemeinde.
Die Anbieter müssen nach dem Telekommunikationsgesetz zwar ihre Aktivitäten beantragen, Städte und Gemeinde diese aber in der Regel genehmigen. Weil das Gesetz auch Wettbewerbsneutralität und Gleichbehandlung berücksichtigt, muss in der Regel auch verschiedenen Anbietern bei Bedarf der Zugang gewährt werden. Das führt mitunter dazu, dass ein Anbieter seine Kabel legt und ein zweiter Monate oder Jahre später an gleicher Stelle nochmals die Erde öffnet.
Stephan Thiel setzt darauf, dass der Gesetzgeber mittelfristig dafür sorgt, dass Tiefbauarbeiten für zusätzliche Glasfaserleitungen künftig durch ein Überbauungsverbot eingeschränkt werden könnten. „Irgendwann ist auch kein Platz mehr da. Zumal im Boden auch noch andere Versorgungsleitungen für Strom, Gas oder Abwasser liegen.“
Angelika Hartjenstein wünscht sich trotz der Ausführungen aus dem Rathaus, dass man sich den Gehweg Im Bruch nochmals anschaut. Denn nicht nur die Arbeiten zuletzt im Untergrund hinterlassen Spuren, die aus ihrer Sicht hoffentlich bald behoben werden. Dazu gesellt sich mittlerweile auch das eine oder andere Schlagloch im Gehweg, das ausgebessert werden sollte. „Mittlerweile sehe ich die Nachbarn regelmäßig mit ihren Rollatoren auf die Straße ausweichen. Das kann ja nicht die Lösung sein.“