Wigant: Bürgerbegehren zur Eishalle rechtswidrig Stadt Unna beruft sich auf Gutachten

Wigant: Bürgerbegehren zur Eishalle rechtswidrig: Stadt Unna beruft sich auf Gutachten
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Scheitert „Unna braucht Eis“ in Königsborn nun endgültig? Die Initiative hatte ein Bürgerbegehren für eine neue Eissporthalle angekündigt. Aber das sei rechtlich gar nicht möglich, stellte Bürgermeister Dirk Wigant nun klar.

Gutachter: Bürgerbegehren rechtswidrig

Die Initiative „Unna braucht Eis“ (UbE) hatte im Sommer angekündigt, ein drittes Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen, damit am früheren Standort der inzwischen abgerissenen Eissporthalle in Königsborn eine neue gebaut wird.

Bürgermeister Wigant erklärte am Donnerstagabend (7.12.) im Rat, dass die Stadt ein rechtliches Gutachten hat erstellen lassen, dessen Ergebnis nun vorliegt. demnach wäre ein solches Bürgerbegehren rechtswidrig. Würde UbE es offiziell einreichen, müsste es abgelehnt werden.