Ortseingang – das bedeutet runter vom Gas. Normalerweise auf die übliche Geschwindigkeit von 50 Stundenkilometern (km/h). In Unna könnten Verkehrsteilnehmer künftig vielerorts langsamer unterwegs sein. Das erklärte Ziel: mehr Tempo 30 in der Stadt. Die Umsetzung dieser Forderung erleichtert die Bundesregierung mit einer neuen Straßenverkehrsordnung (STVO).
SPD will Tempo-30-Karte
In einem Schreiben fordert Sebastian Laaser, Fraktionsvorsitzender der SPD, die Stadtverwaltung auf, kartografisch darzustellen, welche Straßen auf Unnaer Stadtgebiet zurzeit mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h ausgewiesen sind und an welchen Stellen eine Ausweisung noch möglich ist.
Das Ziel der Sozialdemokraten: Tempo 30 überall dort einzurichten, „wo es sinnvoll und möglich ist“. Vor diesem Hintergrund sei es hilfreich, zuvor einen entsprechenden Überblick über die bestehenden Regelungen zu haben.
Die Stadt Unna sei Mitglied der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“. Die Initiative bekenne sich zur Mobilitätswende und fordere den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Städte und Gemeinden Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten, begründet die SPD ihren Vorstoß mit Blick auf mehr Sicherheit, Klima- und Gesundheitsschutz.
Beschluss in Berlin
Und tatsächlich könnte der Antrag der SPD zum Ziel führen. Das Bundeskabinett in Berlin beschloss am Mittwoch (11. Oktober) eine Novelle der Straßenverkehrsordnung. Kommunen können mit der neuen STVO Verkehrsbeschränkungen allein aus Umwelt-, Klima- und Gesundheitsgründen anordnen. Die Sicherheit des Verkehrs und ein zügiges Vorankommen müssten dabei zwar weiter berücksichtigt werden, sie seien aber nicht mehr alleine ausschlaggebend. Damit sollen bei der Verkehrsplanung die Auswirkungen des Verkehrs auf die Lebensqualität besser gewichtet werden.
Kommunen können mit der neuen STVO den ÖPNV durch Sonderspuren Vorrecht einräumen, Radwege ausbauen, Spielstraßen einrichten. Und: Tempo 30 leichter durchsetzen – beispielsweise an Fußgängerüberwegen, Schulen Kitas und Streckenabschnitten bis zu 500 Metern zwischen zwei Tempo-30-Strecken.
Bis die Regelungen in Kraft treten, könnte allerdings noch einige Zeit vergehen. Damit das neue Gesetzt gültig wird, muss der Bundesrat zustimmen. Eine Beratung ist für den 24. November geplant.
Eine Umfrage zu Tempo 30 in Unna finden Sie online auf www.hellwegeranzeiger.de.
Die Fraktion Wir für Unna (WfU) hatte kürzlich erst angeregt, dass Tempolimits aus Lärmschutzgründen nur noch nachts gelten. Unter den an einigen Hauptverkehrsstraßen sollte der Hinweis ergänzt werden „Lärmschutz 20-6h“.