An verschiedenen Stellen in der Unnaer Innenstadt hängen bereits die angekündigten Videokameras. Sie sollen die Sicherheit beim Stadtfest Unna vom 6. bis 8. September erhöhen. Die Stadt Unna erläuterte auf Anfrage nun Hintergründe und Details zur Vorgehensweise – allerdings nicht alles.
Das hält die Stadt geheim
Die Kameras wurden beziehungsweise werden in der Fußgängerzone und am Markt an mehreren Orten in erhöhter Position installiert. Mal werden Laternenmasten für die Befestigung genutzt, mal Schilderpfosten. Wo genau und wie viele Kameras zum Einsatz kommen, darüber gibt die Stadt Unna weiterhin keine Auskunft, und sie nennt einen Grund: „Grundsätzlich handelt es sich bei den Details zum genauen Einsatz der Videokameras um strategisches Lagewissen, das aus taktischen Gründen nicht öffentlich gemacht wird.“
Wann die Kameras eingeschaltet werden und wann sie wieder außer Betrieb gehen, halten die Verantwortlichen aus demselben Grund geheim.
So informiert die Stadt
Mit den Kameras werden Menschen im öffentlichen Raum gefilmt. Dies muss kenntlich gemacht werden. Die Pressestelle der Stadt Unna kündigt an: „Zeitgerecht vor dem Beginn der Videoaufzeichnungen werden auf der Homepage der Stadt Unna alle Angaben, die nach Art. 13 DSGVO zu veröffentlichen sind, veröffentlicht.“ DSGVO ist die Datenschutzgrundverordnung, Artikel 13 regelt die „Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person“.
Die zum Stadtfest installierten Videokameras sollen die Veranstaltungsfläche aufnehmen. Die Stadt erklärt weiter, wie sie darüber aufklären wird: „Auf dem Veranstaltungsgelände sowie an den Zugängen sind Hinweisschilder angebracht, die die Information enthalten, dass auf dem Veranstaltungsgelände Videoaufzeichnungen gemacht werden.“
So werden Daten gespeichert
Die Stadt Unna hat mit der Datenerfassung beim Stadtfest die Unna Marketing GmbH beauftragt. Dies ergibt Sinn, zumal Unna Marketing das Fest veranstaltet und das Videosystem wie berichtet auch zum „Crowd Management“, also zur aktiven Steuerung der Menge und Verhinderung von Gedränge einsetzen will.
Laut Stadt Unna werden die gewonnenen Daten, also die Videoaufzeichnungen für maximal 72 Stunden gespeichert.
Wer das Bildmaterial sichten darf, ist demnach auch klar geregelt: „Die Daten können nur von einem namentlich bestellten und verpflichtetem Personenkreis von vier Personen eingesehen werden.“
Das ist der Hintergrund
Die Pressestelle im Rathaus hatte zuvor bereits bekannt gegeben, dass das Videomaterial gegebenenfalls zur Aufklärung von Straftaten verwendet werden soll: Beim Verdacht auf das Vorliegen einer Straftat werden den Ermittlungsbehörden Aufnahmen der Videokameras zur Verfügung gestellt.
Der Kameraeinsatz bei Veranstaltungen wird laut Stadt bereits seit Längerem geplant. Mit der Umsetzung in diesen Tagen reagieren die Verantwortlichen auf den Terroranschlag von Solingen: Dort hatte ein Mann bei einem Stadtfest drei Menschen mit einem Messer getötet und weitere verletzt. Um „allen Gästen einen friedlichen und sicheren Besuch des Unnaer Stadtfestes zu ermöglichen“, wie es in einer Pressemitteilung hieß, sind zudem neben Polizisten weitere Sicherheitskräfte im Einsatz.
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