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30.000-Euro-Umfrage zum Einzelhandel hat Mehrheit – Fragen bleiben noch geheim
Massener Supermärkte
Für die Umfrage zu den umstrittenen neuen Supermärkten für Massen wird es wohl eine Mehrheit geben, trotz hoher Kosten. Über die Inhalte will die Politik nicht-öffentlich beraten.
Wollen die Massener die von einem Investor geplanten neuen Supermärkte Lidl und Edeka? Die umstrittene Frage war Anlass für die Planung einer repräsentativen Befragung. Diese plant die Stadt nun für 30.000 Euro. Die Politik wird dem wohl mehrheitlich zustimmen. Und sie berät über die Inhalte der Befragung – allerdings nicht in der Öffentlichkeit.
Beschluss für Befragung vertagt
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (ASM) sollte am Mittwochabend den Beschluss zur Durchführung der Bürgerbefragung fassen – und tat es nicht. Die Fraktion der Bündnisgrünen meldete Beratungsbedarf an. Üblicherweise wird ein Thema in einem solchen Fall von der Tagesordnung genommen. Ihre Fraktion wolle die Inhalte der Befragung besser kennenlernen, erklärte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Claudia Keuchel im Nachhinein.
Die Meinungsforscherin, die die Befragung im Auftrag der Stadt durchführen soll, erläuterte in der ASM-Sitzung ihr Konzept. Im nicht-öffentlichen Teil wurden dann auch schon inhaltliche Fragen mit den Politikvertretern erörtert.
Fragen-Details hinter verschlossener Tür
Hinter verschlossener Tür sollen die inhaltlichen Details bleiben, bis die Umfrage fertig ausgearbeitet ist und an den Start geht. „Die Fragen sollen nicht vorher im öffentlichen Raum bekannt werden“, erklärte Rudolf Fröhlich, Chef der CDU-Fraktion und Vorsitzender des ASM. Hintergrund: Man ist sich mit der Meinungsforscherin einig, dass eine öffentliche Diskussion der Fragen vor der Befragung deren Durchführung und die Ergebnisse beeinflussen oder verfälschen könnte. „Wir wollen belastbare Erkenntnisse gewinnen“, sagte Fröhlich.
Mehrheit für 30.000-Euro-Grundsatzbeschluss
Die Vorsitzenden der drei großen Fraktionen (CDU, Bündnisgrüne und SPD) signalisierten nach der Sitzung, dass sie in der Grundfrage einig sind: Die Stadt soll die Befragung in der geplanten Form und mit den voraussichtlichen Kosten von 30.000 Euro in Auftrag geben. Ein entsprechender Beschluss dürfte kommende Woche im Hauptausschuss gefasst werden.
„Das ist gut angelegtes Geld“, so Grünen-Sprecherin Keuchel. Ein neutrales Institut mit der Meinungserhebung zu beauftragen, könne nicht schlecht sein, „auch um die Schärfe aus der Diskussion zu nehmen“. In Erinnerung an die kontrovers geführte Diskussion im Vorfeld meint Keuchel: Eine solche Art von Bürgerbeteiligung hätte früher erfolgen müssen. „Damit sind wir eigentlich zu spät dran. Das ist die große Lehre, die wir aus diesem Konflikt ziehen müssen.“
Jahrgang 1979, stammt aus dem Grenzgebiet Ruhr-Sauerland-Börde. Verheiratet und vierfacher Vater. Mag am Lokaljournalismus die Vielfalt der Themen und Begegnung mit Menschen. Liest immer noch gerne Zeitung auf Papier.
