Werden auf Hemmerder Gebiet demnächst Windräder gebaut? Die Frage kann immer noch nicht klar beantwortet werden, obwohl eine wichtige Entscheidung gefallen ist: Der Kreis Unna akzeptiert das Urteil gegen ihn.
Kreis verzichtet auf Berufung
Ein Unternehmen mit Sitz in Hessen, das weltweit tätig ist, hatte beantragt, zwei Windenergieanlagen im Unnaer Osten errichten zu dürfen. Gegen die Ablehnung des Bauantrags durch den Kreis Unna reichte die Firma Klage ein, und das Verwaltungsgericht gab den Klägern Recht. Der Kreis Unna erklärte nun, gegen das Urteil keine Berufung einzulegen. Dies habe man nach Abstimmung mit einem Fachanwalt entschieden, erklärte die Pressestelle im Kreishaus. Die Erfolgsaussichten einer Berufung seien nicht absehbar „aufgrund der sich ständig ändernden Rechtslage in Bezug auf die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Windenergieanlagen“.
Antrag wird erneut geprüft
Was das nun für das Windkraftprojekt bedeutet, ist schwer abzuschätzen. Die Entscheidung gegen eine Berufung bedeutet jedenfalls nicht, dass die geplanten Anlagen automatisch genehmigt wären. Wie der Kreis Unna bestätigte, muss er jetzt neu über den Bauantrag entscheiden. Die Genehmigung werde „objektiv erneut geprüft“. Der Antrag müsse nicht neu gestellt werden.
Ablehnungsgründe nicht ausreichend
Im Zuge des Verfahrens am Verwaltungsgericht war bekannt geworden, dass der Kreis Unna sich auf den Unnaer Flächennutzungsplan berufen hatte, in dem die Nutzung von Windenergie bisher nur in zwei Konzentrationszonen möglich ist: in Lünern und Billmerich. Auch Belange des Landschafts- und des Artenschutzes sprächen gegen das Vorhaben. Das Gericht hingegen kam zu dem Schluss, dies seien keine ausreichenden Gründe gegen die Baugenehmigung.
Weiterer Zeitplan unklar
Wann nun im Kreishaus über die Baugenehmigung entschieden wird, sei zu diesem Zeitpunkt nicht absehbar, so der Kreis Unna. Die Entscheidung sei abhängig von vielen Faktoren, zum Beispiel weiteren Beteiligten, der Vollständigkeit der Antragsunterlagen und Gutachten, die gegebenenfalls erstellt werden müssten.
Planung sechs Jahre alt
Die Auseinandersetzung um die geplanten Windräder auf Hemmerder Gebiet gibt es schon seit einigen Jahren. Wie das Unternehmen zwischenzeitlich bestätigt hatte, stammte der ursprüngliche Bauantrag schon aus dem Jahr 2017.
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