Kann Möbel Höffner die Pläne für einen Service-Standort in Unna verwirklichen oder nicht? Das ist zurzeit vor allem eine Frage an die Politik. Doch wie ihre Antwort ausfallen wird, ist nicht abzusehen. Zurzeit richten sich die Blicke auf die CDU-Fraktion. Sie allerdings reagiert nun ungewöhnlich.
Ihr Vorsitzender Rudolf Fröhlich will den Fraktionszwang für die zwölf Ratsmitglieder der Union aufheben, wenn es zu einer Grundsatzabstimmung über das Höffner-Projekt kommt. Die CDU-Leute im Rat der Stadt Unna können dann allein ihrem Gewissen folgen und so abstimmen, wie sie es für richtig halten. Fröhlich rechnet zudem damit, dass es zu einer geheimen Abstimmung kommen könnte, auch wenn er nicht derjenige sei, der sie beantragen werde.
CDU findet zu Höffner keine gemeinsame Haltung
Dass Ratsmitglieder bei Entscheidungen gegen ihre eigene Fraktion abstimmen, ist grundsätzlich zulässig und kommt immer wieder auch vor, setzt allerdings oft auch ein Zeichen, das die jeweiligen Mandatsträger danach gegenüber ihren Mitstreitern erklären müssen. Auch in der CDU hatte Fraktionschef Rudolf Fröhlich zunächst das Ziel verfolgt, dass sich die Fraktion trotz der internen Diskussionen über Höffner am Ende auf eine Position einigt, die gemeinsam, also auch von den Mitgliedern der Meinungsminderheit mit allen Stimmen vertreten würde. Doch dazu kommt es nicht.
„Einen echten Fraktionszwang gibt es ja gar nicht“, hebt Fröhlich zur Erklärung an. „Klar wird immer versucht, als Fraktion einheitlich abzustimmen und oftmals funktioniert es ja auch. Diesmal scheint es aber nicht möglich“, so Fröhlich weiter.
Wie viele der zwölf CDU-Stimmen für und wie viele gegen Höffner abstimmen werden, vermag aber auch Fröhlich nach seiner Darstellung nicht abzusehen. Prognosen zum Ausgang einer bevorstehenden Abstimmung werden dadurch weiter erschwert.
Im Rat der Stadt Unna sind die Mehrheitsverhältnisse so verteilt, dass in der Regel zwei der drei Großfraktionen SPD, Bündnisgrüne und CDU ein Projekt gemeinsam tragen müssen, damit es eine Mehrheit gibt – zumindest bei angenommener Fraktionsdisziplin. Nun stellt sich die Situation anders dar: Allein die Grünen deuten an, gänzlich gegen Höffner zu stimmen. Bei der CDU und auch bei der SPD gibt es sowohl Befürworter als auch Gegner des Vorhabens. Möglicherweise gewinnen die Stimmen der kleinen Fraktionen an Gewicht: WfU, FLU und dem Vernehmen auch die FDP werden zu den Höffner-Befürwortern gezählt. Eine Abstimmung über den geplanten Service-Standort an der Provinzialstraße in Massen könnte sehr knapp ausgehen.
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