Zuvor hatte das Ordnungsamt in Unna eine Reihe von Anfragen erhalten, die zum einen eine gewisse Unsicherheit bei Gastronomen erkennen ließen, aber wohl auch den Anspruch, keinen Fehler zu begehen: Etwa zehn Gastwirte hatten im Ordnungsamt nachgefragt, wie der „Stufenplan“ für die Corona-Lockerungen zu verstehen sei und ob sie tatsächlich ab Montag wieder öffnen dürften. Antwort: Sie dürfen nicht.

Das hat eine Prüfung der lokalen Behörde ergeben, die noch einmal gezielt in den Text der aktuell gültigen Verordnung geschaut hat und dann sogar beim Land nachfragen wollte, aber die Antwort in diesem Moment auch ungefragt erhielt.

Stufenplan ist an Bedingungen geknüpft

Die Hoffnung der Gastronomen waren durchaus berechtigt, wenn man den Konsens betrachtet, den Bund und Länder miteinander ausgehandelt hatten. Aber: Jede Einigung in dieser Runde muss immer auf Landesebene in eine Verordnung überführt werden, weil Infektionsschutz in Deutschland Ländersache ist.

Die aktuelle Coronaschutzverordnung NRW, die vorerst noch bis zum 28. März gültig ist, gebe die nächste Stufe der Lockerungen nicht her, erklärt das Landesgesundheitsministerium. Sie stelle zwar „in Aussicht“, dass zum 22. März weitere Öffnungen etwa der Außengastronomie, von Theatern, Konzert- und Opernhäusern und Kinos sowie im Sport möglich sein könnten, doch dies sei an Bedingungen geknüpft, die am Montag nicht gegeben sein dürften.

Infektionen nicht stabil, Inzidenz nur knapp unter 100

Konkret heißt es, dass die 7-Tages-Inzidenz in Nordrhein-Westfalen „stabil oder sinkend unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern pro Woche liegt“. Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens mit einer landesweiten Wocheninzidenz von 92,1 (+7,0 zum Vortag) am Freitag könne weder von einer Unterschreitung der gegebenen Marke ausgegangen werden noch sei eine stabile Infektionslage gegeben.

Änderungen an dieser Beschlusslage sind derzeit nicht abzusehen. Die Fortschreibung der Coronaschutzverordnung werde erst im Lichte der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz erfolgen.