Eine Einbahnstraße am Afferder Weg? Diesen Beschluss wollen die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Rudolf Fröhlich (l.) und Klaus-Dieter Bahn kippen. Ihr Widerspruch war am Donnerstag Thema im Stadtrat. © Hennes/Archiv
Einbahnstraße vorerst vom Tisch: Rat der Stadt Unna gibt Einspruch statt
Radfahren in Unna
Im Prinzip gaben zumindest alle an, das Gleiche zu wollen. Eine Fahrradstraße, die auch tatsächlich genutzt wird und die größtmögliche Sicherheit für Radfahrer bietet. Und trotzdem wurde im Rat am Donnerstag höchst emotional diskutiert.
Ein Teil des Afferder Wegs sollte Einbahnstraße werden, im Sinne der Sicherheit für Radfahrer. Denn das Teilstück zwischen Friedrich-Ebert-Straße und Kornstraße wäre für Radfahrer nicht sicher genug, wenn die geplante Fahrradstraße zwischen Massen und Königsborn eingerichtet ist. So sah es zumindest eine Mehrheit im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität. Vor der Ratssitzung am Donnerstag haben einzelne Politiker allerdings Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses eingelegt.
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Rudolf Fröhlich und Klaus-Dieter Bahn, sowie die Ratsmitglieder Gerhard Meyer, Werner Clodt und Gabriele Meyer haben ein gemeinsames Schreiben von CDU und FDP unterzeichnet und ans Rathaus geschickt.
Begründung für den Einspruch: Die Entscheidung hätte in einem anderen Ausschuss getroffen werden müssen. Und zwar im Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung (FSO). Zudem hätte die CDU in der vergangene Sitzung des FSO, in der das Thema auf der Tagesordnung stand, Beratungsbedarf angemeldet und sei in Hinblick darauf nun übergangen worden. Denn im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität ist die Einbahnstraße während der laufenden Sitzung auf die Tagesordnung genommen worden.
Träger öffentlicher Belange einbeziehen
Außerdem: Sowohl für die Einrichtung einer Einbahnstraße als auch für die Fahrradstraße müssten im Vorfeld eines Beschlusses Träger öffentlicher Belange zur Beratung hinzugezogen werden. Im Bereich der Einbahnstraße sei dies überhaupt nicht erfolgt. Aus diesem Grund, das betonte auch Bürgermeister Dirk Wigant, sei die Entscheidung rechtlich anfechtbar.
Dem Einspruch gab im Rat aus diesem Grund auch eine Mehrheit statt. Insgesamt hat das Gremium allerdings höchst emotional und vor allem mit vielen Spitzen vonseiten der CDU in Richtung SPD und umgekehrt diskutiert.
Klaus Göldner von der Freien Liste Unna argumentierte in die gleiche Richtung wie auch die SPD: Wenn nun in alle neuen Beschlüsse die Träger öffentlicher Belange mit einbezogen werden müssten und dies in die Beschlussvorlage mit aufgenommen wird, dann könnte man doch auch erneut für eine Fahrradstraße plus Einbahnstraße stimmen, schlugen die Befürworter der Einbahnstraße vor.
Grüne vehement gegen die „Formulierung Einbahnstraße“
Die Grünen, die im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität noch für die Einbahnstraße waren, wehrten sich allerdings vehement, die Einbahnstraße namentlich in ihren neuen Beschlussvorschlag als Option zu integrieren.
Die Fraktionsvorsitzende Claudia Keuchel trug stattdessen einen Beschlussvorschlag vor, über den anschließend auch positiv entschieden wurde, obwohl vor allem die SPD-Fraktion lieber erneut direkt über die Einbahnstraße entschieden hätte. Nun soll sinngemäß zunächst geprüft werden, welche Maßnahmen parallel zur Einrichtung der Fahrradstraße die größte Sicherheit bieten.
Jahrgang 1988, aufgewachsen in Dortmund-Sölde an der Grenze zum Kreis Unna. Hat schon in der Grundschule am liebsten geschrieben, später in Heidelberg und Bochum studiert. Ist gerne beim Sport und in der Natur.
