Wie es mit der Versorgung von Flüchtlingen in Unna-Massen weitergeht, müssen die Stadt Unna und die verantwortlichen Stellen in den kommenden Monaten aushandeln. Fest steht, dass der Druck hoch ist, weil viele Menschen als Schutzsuchende unterwegs sind. Die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) ist längst an ihren Kapazitätsgrenzen angekommen.
Inzwischen können bis zu 1000 Asylsuchende in der EAE untergebracht werden. Die Maximalbelegung lag im ursprünglichen Vertrag zwischen Stadt und Land bei 600 und war erhöht worden, um die Menge der ankommenden Menschen bewältigen zu können. Die Kapazität von 1000 werde „aufgrund der aktuellen Zuläufe dringend benötigt“, erklärte die Bezirksregierung Arnsberg, die für den Betrieb der EAE verantwortlich ist. Nun müssen räumliche Probleme gelöst werden.
Versorgung „entspricht den Standards“
Die Bezirksregierung bestätigte gegenüber unserer Redaktion, dass Zimmer in der Einrichtung inzwischen mit bis zu sechs statt vier Personen belegt werden. Wie es den Menschen dabei geht, ist eine Frage, die zuletzt beim „Runden Tisch“ zu Massen-Nord im Dezember aufgeworfen wurde.
Können Schutzsuchende gut untergebracht, versorgt und betreut werden? Diese Frage beantwortet die Bezirksregierung so: „Es handelt sich bei der EAE Unna um eine Gemeinschaftsunterkunft, in der Asylsuchende von einem Betreuungsdienst, hier European Homecare (EHC), betreut und versorgt werden. Die Versorgung ist vertraglich geregelt und wird von der BR Arnsberg fortlaufend überprüft. Sie entspricht den landesweit festgelegten Standards für die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten.“
EAE soll erweitert werden
Arnsberg bestätigte außerdem, dass die Einrichtung räumlich erweitert werden soll. Hintergrund ist wohl das Ziel, die Bedingungen für die untergebrachten Menschen zu verbessern. Es sei geplant, leer stehende Gebäude des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) anzumieten. Diese Gebäude müssten noch hergerichtet werden, hieß es von der Bezirksregierung im Dezember.
Offenbar gibt es im Umfeld auch BLB-Immobilien, die bisher noch an Privatleute vermietet werden. Auch dies wurde beim „Runden Tisch“ aufgeworfen. Ein Vertreter des Landesbetriebs hatte im Dezember aber bei der Gesprächsrunde versichert, dass der BLB keinen Mietvertrag kündigen werde.
Neuer Vertrag: Bezirksregierung plant mit Kapazität 1000
Ein Vertrag, der hingegen neu ausgehandelt werden muss, ist der zwischen der Stadt Unna und dem Land NRW. Er war 2014 für eine Dauer von zehn Jahren geschlossen worden, nachdem das Land die alte Landesstelle 2009 geschlossen, drei Jahre später aber kurzfristig wieder mit der Unterbringung von Flüchtlingen begonnen hatte.
Der Vertrag läuft Ende 2022 aus. Nun beginnen Verhandlungen über eine Verlängerung. Der neue Vertrag werde die genaue Lage und Ausmaße der EAE auf dem Gelände der ehemaligen Landesstelle regeln, erklärt die Bezirksregierung. Auf die Frage, ob die Kapazität von 1000 gesetzt ist oder ob auch eine höhere Maximalbelegung in Massen-Nord vorstellbar wäre, hieß es im Dezember aus Arnsberg: „Es wird zum jetzigen Zeitpunkt mit der Unterbringung von 1000 Asylsuchenden geplant.“
In Unna Arztbesuch und Asylantrag
Laut BR Arnsberg finden in der EAE Unna Asylsuchende Unterkunft, die zuvor in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) Bochum registriert wurden. In der EAE werden die Menschen medizinisch versorgt. Die Bezirksregierung nennt als Beispiele den Ausschluss von Tuberkulose und ein Impfangebot.
Während des Aufenthalts in Unna können die Asylsuchenden auch ihren Asylantrag stellen. Nach etwa vier bis fünf Tagen werden die Asylsuchenden in Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) untergebracht. Von dort wiederum werden sie Kommunen zur Unterbringung zugewiesen.
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