Die Punkte fünf und sechs der Tagesordnung des Ausschusses für Kultur, Europa und Städtepartnerschaften versprachen einen mündlichen Bericht des Bürgermeisters Jürgen Kleine-Frauns zu den Städtepartnerschaften und dem Kinofest in Lünen.
Doch das Stadtoberhaupt fehlte in den Reihen der anwesenden Verwaltungsmitglieder. Ein Grund, warum sich der Vorsitzende Thomas Buller-Hermann (CDU) in seiner ersten Sitzung als Nachfolger von Dirk Wolf (CDU) direkt ein wenig in Rage redete.
Denn die 34. Auflage des Kinofestes, einer Lüner Marke, die bundesweit bekannt ist, hat Kleine-Frauns nach den Turbulenzen in der Vergangenheit zur Chefsache erklärt. Allerdings, so der Tenor aller anwesenden Mitglieder, ohne den Kulturausschuss informativ mitzunehmen oder gar an den Bemühungen und den dazugehörigen Entscheidungen zu beteiligen.
Ausschuss außen vor
Ein Bericht aus dem Büro des Bürgermeisters war in der Ausschuss-Einladung fest eingeplant, doch kurzfristig mussten die Punkte fünf und sechs mit den „Sachstandsberichten“ gestrichen werden. „Ich habe gestern Abend einen Anruf von einem Mitarbeiter des Bürgermeisters bekommen, ob wir diesen Punkt nicht ein wenig vorziehen können, weil es nicht viel zu erzählen gebe“, so Buller-Hermann.
Tatsächlich teilt Stadtsprecher Daniel Claeßen auf Nachfrage der Redaktion mit, dass das Büro des Bürgermeisters am Dienstag zwei Alternativen vorgeschlagen habe, da das Personal bereits knapp gewesen sei: Entweder „das Vorziehen der beiden betroffenen Tagesordnungspunkte an den Anfang der Sitzung oder aber ausführliche schriftliche Sachstandsberichte zu beiden Themen, die die Verwaltung den Ausschussmitgliedern bis spätestens Freitag, 21. Februar 2025, hätte zukommen lassen“.
Am Mittwochmorgen, 19. Februar, dem Tag des Ausschusses, habe er eine Nachricht erhalten, bei der ihm mitgeteilt worden sei, dass krankheitsbedingt niemand in die Sitzung am Abend kommen könne, „und der Bürgermeister leider selbst auf einer anderen Veranstaltung ist“, so Buller-Hermann und mutmaßte, dass es sich dabei um eine „Wahlkampfveranstaltung“ handele.
„Da bin ich als Vorsitzender schon ein wenig enttäuscht, dass dem Ausschuss nicht mitgeteilt wird, was beispielsweise in Berlin besprochen worden ist.“ Damit bezieht sich Buller-Hermann auf den Besuch einer Delegation der Stadt Lünen bei der Berlinale am Montag, 10. Februar.
Kleine-Frauns widerspricht
Diese Aussagen will der Bürgermeister so nicht stehen lassen. „Es handelte sich bei diesem Termin nicht um eine ‚Wahlkampfveranstaltung‘“, so Claeßen. Dies habe der Vorsitzende Buller-Hermann nicht nur in der Ausschusssitzung gesagt, sondern auch schriftlich gegenüber dem Büro des Bürgermeisters behauptet. Bei der Veranstaltung habe es sich um den jährlich stattfindenden Dämmerschoppen der Kreishandwerkerschaft Dortmund-Hagen-Lünen gehandelt, so der Stadtsprecher.
Dass der Vortrag im Kulturausschuss krankheitsbedingt ausgefallen ist, bestätigt Claeßen. Zudem habe die Stadt die Entwicklungen rund um das Kinofest veröffentlicht, nicht zuletzt, weil es stets ein Publikumsfestival gewesen sei. „Deshalb ist es selbstverständlich, auch die Öffentlichkeit wie in den vergangenen beiden Tagen […] über aktuelle Entwicklungen und Neuigkeiten zu informieren.“
„Wir erfahren so etwas immer nur aus der Zeitung, was kein guter Stil ist. Aber wir haben ja in vergangener Zeit bei diesen beiden Themen, die der Bürgermeister an sich gezogen hat, bereits erlebt, dass der Kulturausschuss keine Rückmeldung dazu bekommt“, sagt Buller-Hermann am Mittwoch im Ausschuss und meint neben dem Kinofest die Causa Städtepartnerschaften. Ihm sei aber angeboten worden, dass der Ausschuss im Nachgang schriftlich informiert werden könne. Darauf hallte ein Zwischenruf von der Zuschauerempore: „Die Bürger sind sehr enttäuscht.“
„Wirklich nicht akzeptabel“
Nicht nur der Vorsitzende, sondern auch die übrigen Mitglieder des Ausschusses äußerten ihren Unmut über das Verhalten des Bürgermeisters in Bezug auf das Kinofest. „Die Notwendigkeit, warum dieses Festival im Bürgermeisterbüro umgesetzt werden soll, erschließt sich mir nach wie vor nicht“, so Britta Fehr-Günther (SPD). Dass dem Ausschuss weder Kosten oder Verantwortung noch Umsetzung oder Veranstaltungsorte mitgeteilt würden, sei „wirklich nicht akzeptabel“.
In die gleiche Kerbe schlug Marie Hirschberg (CDU). „Ich glaube, ich spreche für die ganze Fraktion, wenn ich sage, dass uns das erschüttert, denn auch wir haben dafür gekämpft, dass das Kinofest noch existiert. Jetzt noch nicht einmal informiert zu werden, befinde ich gegenüber dem Ausschuss als eine Frechheit.“
Anschließend loteten die Ausschussmitglieder ihre Möglichkeiten aus, dem Bürgermeister die gewünschten Informationen entlocken zu können. „Was wir eventuell machen können, ist, dass wir nach der Gemeindeordnung den Bürgermeister in die nächste Ausschusssitzung einladen“, so Buller-Hermann. Diese erforderte aber einen Beschluss – den das Plenum einstimmig gefasst hat.
Schon eine halbe Stunde vor dem Ausschuss hatte die Stadt selbst die Öffentlichkeit und die Presse über den aktuellen Stand in Sachen Kinofest informiert. Das Festival solle „nicht nur an verschiedenen Orten wie im Heinz-Hilpert-Theater oder in der Cineworld stattfinden, sondern mit Open-Air-Veranstaltungen auch unter freiem Himmel“, heißt es in der Pressemitteilung.
Lüner Gespräche: Bürgermeister verteidigt Schweigen über Kosten: „Unverschämt“ und „unwürdig“
Termin für Kinofest 2025 in Lünen steht fest: Delegation zu Gast bei Berlinale