Ein Schritt in Richtung Wirtschaft oder die Natur schützen? Das ist die zentrale Frage, die hinter den Bürgerentscheiden zum Klöters Feld und zur Derner Straße steht. In der Vergangenheit zeigte sich deutschlandweit, dass solche Art von Abstimmungen nicht selten scheitern. Der Grund: eine zu geringe Wahlbeteiligung.
In Lünen müssen mindestens 15 Prozent aller 65.498 Wahlberechtigten mit „Ja“ stimmen, damit der Bürgerentscheid erfolgreich ist. Sprich: Eine einfache Mehrheit alleine reicht nicht aus. Es kommt auch auf die Wahlbeteiligung an. Mindestens 10.000 Lünerinnen und Lüner müssen „Ja“ votieren, damit die Bürgerentscheide gültig sind.
Unterlagen zu spät angekommen
Folglich ist es eine ordentliche Menge an Wählerinnen und Wähler, die die Bürgerinitiative und ihre Unterstützer mobilisieren muss. Umso ärgerlicher, dass es schon beim Versenden der Wahlunterlagen Probleme gibt. Die Stadt hatte angekündigt, dass bis zum 20. November alle Abstimmungsbenachrichtigungen verschickt werden. Doch das gelang nicht.
Über ganz Lünen verteilt erhielten einige Bürgerinnen und Bürger ihre Unterlagen erst am 24. November. Stadtsprecher Daniel Claeßen spricht „von 10 bis 15 Fällen“. Ein Leser meldete sich jedoch im Anschluss bei unserer Redaktion und sprach davon, dass es allein in seinem Mehrfamilienhaus 21 Wahlberechtigte gebe, die ihre Unterlagen verspätet bekamen.
Fehler machen die anderen
Letztlich spielt die genaue Zahl auch keine Rolle. Fest steht: Die Stadt Lünen gibt hierbei kein gutes Bild ab. Jede Stimme zählt und jeder sollte auch rechtzeitig über den Bürgerentscheid informiert werden. Noch problematischer ist jedoch die Begründung der Verzögerung. Sicher können „einzelne Briefe verloren gehen oder als unzustellbar zurückgesandt werden“, wie der Stadtsprecher es beschreibt.
Aber es könnte auch sein, dass die Stadt manchen Brief zu spät losschickte. Aber nein, der Fehler wird erst bei anderen gesucht. Kurzum: Bei einer solchen Abstimmung sollte sich die Verwaltung keine weiteren Versäumnisse leisten. Dafür ist das Thema viel zu wichtig. Nicht ohne Grund gilt die Entscheidung als richtungsweisend für Lünens Zukunft.
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