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Ukraine-Krieg: NRW prüft Ausweitung der Flüchtlingsaufnahme in Unna
Flüchtlinge
Die Bezirksregierung Arnsberg prüft eine Erweiterung der Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge in der Landesstelle in Unna-Massen. Es wird mit einem wachsenden Flüchtlingsstrom aus der Ukraine gerechnet.
Ein Ende des Krieges in der Ukraine ist nicht in Sicht, nicht einmal ein Waffenstillstand erscheint greifbar. Kein Wunder also, dass immer mehr Menschen aus dem Kriegsgebiet in Richtung Westen flüchten. Auch in Nordrhein-Westfalen dürfte die Flüchtlingszahl wachsen. In der Folge würde auch die als Landesstelle bekannte Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Massen (EAE) stärker belastet.
Bis Montag rund 60 Geflüchtete registriert
Bislang wahrlich ist die Situation in Massen-Nord überschaubar. Mit Stand Montag (7. März) waren es laut der Bezirksregierung Arnsberg rund 60 Menschen aus der Ukraine, die in der Unterkunft angekommen sind. Insgesamt lebten dort am Montag 516 Personen, für rund 100 Menschen wäre demnach noch Platz.
Auf Anfrage dieser Redaktion teilte eine Sprecherin der Bezirksregierung mit, dass sich die Einrichtung für einen größeren Flüchtlingsstrom wappnet. „Planungen zu einer möglichen Erweiterung befinden sich gerade in Prüfung“, teilt sie mit. Landrat Mario Löhr hatte genau das gefordert, als Ministerpräsident Henrik Wüst die Landesstelle am 3. März besuchte. Löhr verwies auf frei stehende Gebäude, die zum Teil sogar schon renoviert worden seien.
Nun scheint Bewegung in die Sache zu kommen. Insgesamt gilt aber, dass die Gesamtsituation kaum einzuschätzen ist. Der für Flüchtlinge zuständige Minister Joachim Stamp erklärte am Dienstagmorgen noch einmal, dass sich Menschen, die aus der Ukraine in die EU kommen, nicht registrieren lassen müssen. Das wird sich allerdings wohl schon bald ändern.
Kinder sollen Kitas und Schulen besuchen
Eine zentrale Registrierung würde den Geflüchteten – in den vielen Fällen Frauen und Kinder – verschiedene Hilfestellungen ermöglichen. So könnten die Mädchen und Jungen Schulen und Kitas besuchen und alle Geflüchteten im üblichen Rahmen medizinische Hilfe in Anspruch nehmen.
Weil schon viele Geflüchtete direkt in Familien aufgenommen wurden, lässt sich gar nicht exakt sagen, wie viele ukrainische Bürgerinnen und Bürger schon im Kreis Unna ein vorübergehendes Zuhause gefunden haben. Im übrigen berichtet die Bezirksregierung, dass es auch für die Landesstelle in Massen viele telefonische Anfragen gibt, wie Menschen etwa mit Sachspenden helfen können.
Rechtliche Fragen zur Verteilung von Geflüchteten offen
In der EAE leben die aufgenommenen Personen in der Regel nur sehr kurz. Sie stellen dort ihren Asylantrag und es erfolgen die notwendigen medizinischen Untersuchungen (TBC und Impfungen). Nach der Anhörung beim BAMF erfolgt dann die Verlegung in eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE). Von dort werden die Menschen dann an die Kommunen verteilt.
Rund um die Landesstelle in Massen stehen viele Mehrfamilienhäuser leer. Sie könnten im Fall einer Erweiterung der Aufnahmekapazitäten zum Tragen kommen. © Udo Hennes
Wie das Vorgehen im Falle der Menschen aus der Ukraine sein wird, stand am Dienstagmittag (8. März) noch nicht fest. Man wartete auf eine Verordnung des Bundesinnenministeriums, die das Land dann umsetzen müsste. Bislang gilt, dass sich Geflüchtete in den Kommunen melden können. Wenn die keinen Wohnraum zur Verfügung haben, springt die Landesstelle mit einer Art Puffer-Funktion ein. Grundsätzlich gilt für Personen aus der Ukraine aber, dass sie sich zunächst drei Monate frei in der EU bewegen können. Diese Option kann um weitere 90 Tage verlängert werden.