Mit gerundet 5,9 Millionen Euro legt die Stadt Kamen ein deutliches Plus beim Jahresergebnis 2023 hin. Ein unerwartet hoher Überschuss, waren doch nach der deutlichen Erhöhung der Grundsteuer lediglich ca. 900.000 Euro auf der Haben-Seite erwartet worden. Für Christian Völkel, Kämmerer der Stadt Kamen, ist das allerdings nur „auf den ersten Blick ein Grund zur Freude. Genießen sie den Anblick noch einmal“, sagte er in Richtung der Ratsfrauen und Ratsherren, als er die Zahlen im jüngsten Stadtrat vorstellte.
Das Millionen-Plus steht für ihn nicht im Widerspruch mit der jüngsten Erhöhung der Grundsteuer, die für Eigentümer und indirekt auch für Mieter eine deutliche Mehrbelastung bedeutet. Rechnet er einen besonderen Effekt heraus, dann wäre der Jahresabschluss nicht positiv gewesen.
Bundeshilfen zur Bewältigung der Corona-Pandemie als Rettung
Dieser Effekt ergibt sich durch die Bundeshilfen in Bezug auf die Corona-Pandemie und die Energiekrise durch den Ukraine-Krieg. Über sieben Millionen Euro verbuchte die Stadt Kamen durch diesen Sondereffekt, bei dem Krisenschäden erstattet wurden.
Wäre dieses Geld nicht auf das Konto der Stadt Kamen geflossen, hätte es einen Verlust von etwa zwei Millionen Euro gegeben. „In der Realität haben wir also einen Verlust erwirtschaftet“, so Völkel. Das positive Jahresergebnis stehe deswegen nicht im Widerspruch zur Grundsteuererhöhung.
Schlechteres Ergebnis in den kommenden Jahren erwartet
Die Hilfen zur Bewältigung der Krisen sind voriges Jahr letztmalig ausgeschüttet worden. Für die nächsten Jahre erwartet Völkel auch deswegen deutlich schlechtere Ergebnisse – bis einschließlich 2026 liegt die Prognose bei einem Defizit über 13,2 Millionen Euro. Dass dieses Minus nicht noch deutlicher ausfällt, dafür sorgen viele starke Firmen in Kamen, die Gewerbesteuer zahlen. Und obwohl dieser Steuerertrag mit 23,3 Millionen Euro noch nie so hoch war wie im vorigen Jahr, wäre der Haushaltsausgleich ohne Hilfe des Bundes nicht gelungen. „Selbst ein Höchststand bei der Gewerbesteuer hat nicht gereicht“, so Völkel.
Die Stadt Kamen ringt seit mehr als zwei Jahrzehnten darum, einen Haushalt aufzustellen, der sich trägt. Haushaltsicherungskonzepte, die verhängt wurden, fruchteten nur zeitweise. Der Schuldenstand der Stadt Kamen zum 31. Dezember vergangenen Jahres beträgt 112,8 Millionen Euro.