Von Klaus Schultebraucks
Die Zahl der in Festanstellung überführten Honorarkräfte an der Musikschule in Kamen wächst. Schon in diesem Jahr wurden drei Lehrpersonen in ein festes Angestelltenverhältnis überführt, im Jahr 2025 werden nach Auskunft der Stadt Kamen „zwei bis drei weitere Festanstellungen dazukommen“. Die Stadt setzt auf diese Weise ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2022 um.
Die Kasseler Richter urteilten damals, dass die Beschäftigung einer Musikschullehrkraft auf Honorarbasis nicht den Merkmalen einer „selbstständigen Tätigkeit“ entspricht. Eine von vielen Konsequenzen aus diesem Urteil ist nun, dass kommunale sowie private Musikschulen dazu angehalten sind, ihre Lehrkräfte in einer Festanstellung zu beschäftigen.
Derlei Beschäftigungsverhältnisse sind allerdings in der Regel auch besser bezahlt. Die Folge: Die Gebühren für die Lernenden werden ab August 2025 steigen – je nach Einkommensstufe zwischen fünf und acht Prozent. Das hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung dieses Jahres abgesegnet.
Lob für mehr Festanstellungen
Im Stadtparlament gab es viel Lob für die Verwaltung, dass sie einerseits mehr Lehrkräfte in feste Anstellungen überführt, andererseits die Gebühren nicht überdeutlich angepasst hat. So sprach SPD-Fraktionschef Daniel Heidler von einer „maßvollen Erhöhung, die überdies durch die Staffelung der Beiträge nach Einkommensgrenzen auch sozial gerecht ausfalle“.
CDU-Ratsfrau Rosemarie Gerdes lobt außerdem die Tatsache, dass Musikschulleiter Ruslan Maximowski seit vergangenem Jahr festangestellt sei. Allerdings bleibt Maximowski bis auf Weiteres „kommissarischer Leiter“, da ihm noch einige formale Voraussetzungen fehlen. Die Stadt versichert aber, mit seiner Arbeit zufrieden zu sein und hofft den Passus „kommissarisch“ streichen zu können, sobald die notwendigen Voraussetzungen vorliegen.
Die ab Sommer nächsten Jahres beschlossene Gebührenerhöhung ist die zweite innerhalb von zwei Jahren. Die letzte liegt noch nicht lange zurück und datiert aus dem August 2023. Allerdings waren die Gebührensätze davor mehr als zwölf Jahre unangetastet geblieben. Die Stadt betont, dass mit der „moderaten Erhöhung“ ein Konsolidierungsbeitrag für erhöhte Personalaufwendungen – siehe oben – geleistet werde, „um die Musikschule strukturell, in der Angebotsvielfalt und vor allem in der Qualität langfristig zu sichern“.
Die Gebührenordnung berücksichtigt verschiedene soziale Komponenten. Neben der Einkommensstaffelung gibt es Ermäßigungen für Geschwisterkinder und Mehrfachbelegungen. Zudem bleibt die erste Gebührenstufe unverändert. Die Gebühren für die mittlere Einkommensgruppe werden um fünf Prozent, für die obere Einkommensgruppe um acht Prozent erhöht.