Themengeschiebe im Holzwickeder Ausschuss Vorsicht vor Politikverdrossenheit

Themengeschiebe im Ausschuss: Vorsicht vor Politikverdrossenheit
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Max Zienau (Hellweger Anzeiger)

Man kann die Frustration verstehen, die so mancher Zuschauer im jüngsten Planungs- und Bauausschuss gefühlt haben muss. Immerhin haben die Bürger die entscheidenden Themen im Vorfeld identifiziert, möglicherweise die Arbeit früher verlassen und Kinderbetreuung organisiert, um einen Beitrag zum politischen Entscheidungsprozess zu leisten. Und dann wird die eigene Herzensangelegenheit kurzerhand an einen anderen Ausschuss verwiesen, der erst in mehreren Wochen tagt.

Das war besonders für die Anwohner der Sölder Straße und des Wohnparks Emscherquelle ärgerlich. Die sind bereits seit längerem mit der Verkehrssituation vor Ort unzufrieden, besonders mit den Fahrzeugen, die, um Gegenverkehr auszuweichen, regelmäßig auf den Fuß- und Radweg schwenken. Die Anwohner durften innerhalb der Einwohnerfragestunde ihre Meinung äußern, aber das war es dann auch.

Natürlich ist es wichtig, dass Themen in dem Ausschuss besprochen werden, zu dem sie thematisch passen. Immerhin sitzen dort in der Regel diejenigen, die sich am besten in der Thematik auskennen. Doch wenn ein Verkehrsausschuss wegen Themenmangels abgesagt wird, drei Verkehrsthemen in der Tagesordnung des nächsten Bauausschusses landen, nur um an den nächsten Verkehrsausschuss weitergereicht zu werden, dann ist das für Menschen außerhalb der Politik nicht wirklich nachzuvollziehen und führt im schlimmsten Fall zu Verdrossenheit.

Immerhin bedeutet die Verschiebung eine lange Verzögerung, bis die Probleme politisch angegangen werden. Der Kompromiss, einen vorgezogenen außerordentlichen Ausschuss anzusetzen, ist daher das mindeste.