„Verringerung der Hochwassergefahr“ Ruhrverband kümmert sich ab sofort um die Gewässer in Fröndenberg

Ruhrverband kümmert sich ab sofort um die Gewässer in Fröndenberg
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In Fröndenberg gibt es – abseits von Ruhr und Lippe – rund 43 Kilometer Fließgewässer, beispielsweise Flüsse und Bäche. Um die Unterhaltung dieser Gewässer kümmert sich ab sofort der Ruhrverband. Die entsprechende Vereinbarung wurde am Dienstag (14.1.) von Bürgermeisterin Sabina Müller und den Vorstandsmitgliedern des Ruhrverbands unterzeichnet.

Vom Rat wurde die Übernahme der Gewässerunterhaltung bereits im Juli 2024 einstimmig beschlossen. Im Dezember folgte die Zustimmung durch die Delegierten der Verbandsversammlung des Ruhrverbands. Kurz vor Weihnachten gab das NRW-Umweltministerium grünes Licht, sodass die Regelung mit der Unterzeichnung der Vereinbarung in Kraft treten konnte.

Ausgenommen von dieser Übernahme ist die Ruhr, die weiterhin vom Land NRW betreut wird, sowie Gewässer im Einzugsgebiet der Lippe innerhalb der Stadtgrenzen.

Bei der Unterzeichnung der Begleitvereinbarung in Fröndenberg (v.l.): Stefan Betzinger (Stadt Fröndenberg), Beigeordneter Günter Freck, Prof. Norbert Jardin (Vorstandsvorsitzender, Ruhrverband), Bürgermeisterin Sabina Müller, Carolin-Beate Fieback (Personalvorständin, Ruhrverband), Christoph Gerbersmann (Finanzvorstand, Ruhrverband), Dr. Daniel Teschlade (Abteilungsleiter Flussgebietsmanagement, Ruhrverband).
Bei der Unterzeichnung der Begleitvereinbarung in Fröndenberg (v.l.): Stefan Betzinger (Stadt Fröndenberg), Beigeordneter Günter Freck, Prof. Norbert Jardin (Vorstandsvorsitzender, Ruhrverband), Bürgermeisterin Sabina Müller, Carolin-Beate Fieback (Personalvorständin, Ruhrverband), Christoph Gerbersmann (Finanzvorstand, Ruhrverband), Dr. Daniel Teschlade (Abteilungsleiter Flussgebietsmanagement, Ruhrverband). © Ruhrverband

„Für die Stadt Fröndenberg bietet die Übernahme der Gewässerunterhaltung durch den Ruhrverband die Chance, das eigene Personal in Zeiten des Fachkräftemangels zu entlasten und gleichzeitig die gesetzeskonforme Wahrnehmung der Aufgaben zu sichern“, heißt es in der Mitteilung.

Zudem ist der Ruhrverband als Körperschaft des öffentlichen Rechts von der Umsatzsteuerpflicht für bestimmte Leistungen befreit, was eine finanzielle Entlastung bedeutet.

Gewässer verbessern

Der Ruhrverband plant, durch ein umfassendes „Flussgebietsmanagement“ die ökologischen und ökonomischen Aspekte der Gewässer in Fröndenberg zu verbessern. Die genauen Maßnahmen sollen in Abstimmung mit der Stadt durchgeführt werden und den Zustand des Gewässers sowie die Hochwasserrisiken berücksichtigen. „Die Bürgerinnen und Bürger profitieren von einer Aufwertung des Gewässers und einer möglichen Verringerung der Hochwassergefahr“, so die Mitteilung.

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Festgelegt im Landeswassergesetz

Der Hintergrund der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Ruhrverband liegt im Landeswassergesetz, welches die Kommunen verpflichtet, sich um die Gewässerunterhaltung zu kümmern. Eine Sonderregelung im Ruhrverbandsgesetz erlaubt es jedoch dem Ruhrverband, diese Aufgaben zu übernehmen, wenn es im beiderseitigen Einvernehmen geschieht und das Umweltministerium zustimmt.