„Es wird viel weniger gemotzt an der Tür, als man sich vorstellt“, sagt Olaf Schlienkamp, Vize-Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion aus Scharnhorst. Er hat bereits eine Runde Haustürgespräche aus dem letzten Jahr hinter sich.
Tue Gutes und rede drüber – nach diesem Motto sind Ratsmitglieder und Bezirksvertreter der Dortmunder SPD am Samstag (28.10.) in der gesamten Stadt unterwegs. „Oft geht es darum, den Menschen zu helfen“, sagt Schlienkamp.
Er erzählt von der 97-jährigen Seniorin, die ihn 2022 bei der Haustüraktion hereingebeten hat. An den Umständen dort erkannte Schlienkamp, dass die alte Dame eigentlich nicht mehr allein leben konnte. Er kümmerte sich und kontaktierte die zuständigen Ämter in der Verwaltung. „Jetzt lebt sie im Seniorenheim in Scharnhorst und wohnt dort alters- und krankheitsgerecht.“
Erfolgsmeldungen
Doch die Genossen wollen auch eine Botschaft loswerden, wenn sie sich – mit Info- Flyern ausgestattet – durch ihren jeweiligen Beritt klingeln. Es geht um die Zwischenbilanz ihrer Arbeit im Rat und in den zwölf Bezirksvertretungen; denn drei Jahre der fünfjährigen Ratsperiode sind bereits um.
Die Erfolgsmeldungen der SPD-Mandatsträger reichen unter anderem
- von der schnellen Wiederherstellung des Abenteuerspielplatzes Scharnhorst nach Brand- und Vandalismusschäden sowie
- der Unterstützung der Kampagne „Assistenzhund willkommen“ über
- Förderprogramme für Balkonkraftwerke und Rückstauklappen in Privatgebäuden als Hochwasserschutz bis hin zur
- Umwandlung von Honorarverträgen in Tarifarbeitsverhältnisse etwa bei der Volkshochschule und Musikhochschule – alles Entscheidungen, die der Rat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen hat.
Dazu zählt auch die Entlastung von Familien. „Mit der von uns initiierten Reform der Elternbeitragssatzung werden Familien mit einem Jahreseinkommen bis 36.000 Euro von Beiträgen für Kita, Kindertagespflege und Offenen Ganztag befreit“, betont Fabian Erstfeld, ebenfalls stellvertretender Fraktionschef. Nächster Schritt werde sein, die Einkommensgrenze für Beitragsfreiheit auf 42.000 Euro zu erhöhen.
Auch wenn die großen politischen Entscheidungen häufig im tagesaktuellen Rampenlicht stünden, so Ratsfraktionschefin Carla Neumann-Lieven, seien es doch gerade „die kleineren Beschlüsse und Initiativen auf lokaler Ebene, die unseren Alltag in Dortmund maßgeblich beeinflussen.“
Mehrheiten suchen
Seit mehr als 75 Jahren im Rat der Stadt Dortmund vertreten, ist die SPD-Ratsfraktion mit 27 von insgesamt 90 Mitgliedern zwar noch die stärkste Fraktion, hat aber keine Mehrheit mehr. Deshalb muss sie sich für ihre Anträge Mehrheiten unter den anderen Fraktionen suchen.
Fördertöpfe gut angenommen
Bei den Anträgen für den städtischen Haushalt, dort, wo das Geld locker gemacht wird, habe man von den wichtigen Anliegen fast alles durchbekommen, sagt Finanzpolitiker Erstfeld, auch wenn man dicke Bretter habe bohren müssen. „Wenn es ums Geld geht, wird es schwierig“, so Erstfeld, „aber wir konnten Überzeugungsarbeit leisten.“
Und seine Fraktionsvorstandskollegin Veronika Rudolf ergänzt: „Es ist doch schön, dass Grüne und CDU gemerkt haben, dass es sinnvoll sein kann, Fördertöpfe für Klimaschutz aufzumachen; denn das wird gut angenommen.“
Wer mehr über die Arbeit der SPD-Mandatsträger wissen will, sollte am Samstag in den Briefkasten gucken oder bei Klingeln die Haustür öffnen. Ansonsten gibt es Infos auf der Homepage der Ratsfraktion.
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